Mittwoch, 15. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium: Geplante Übernahme von Räumen durch das Willi-Graf-Gymnasium
2.
NachtragTOP - Bürgerin: Drohende Schließung des Integrationskindergartens St. Joseph?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget CVJM München e.V., LIFE - Das Jugendzentrum am Ackermannbogen e.V. AktivFerien am Ackermannbogen vom 21. - 24.05.2024 4.092,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0512
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. Ausstattung Ergo der traumapädagogischen Wohngruppe für Mädchen* von 14 - 18 Jahre von Juni - September 2024 4.500,00, Az.: 0262.0-4-0502
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Pflegehof München e.V.: Schreiben zur Ablehnung eines Budgetantrags (TOP B 2.3 07/23)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Theo-Prosel-Weg 12: Neubau Studentenwohnheim mit 33 Betten mit gemeinsamer Tiefgarage
Hinweis:
Frist: 06.06.2024
2.
TOP - Tektur Infanterierstr. 14: Neubau eines Wohngebäudes (135 Wohnungen) mit Büronutzung im EG und Tiefgarage (81 Stellplätze) hier: Nutzungsänderung Büro in Gewerbe (Laden / Bank)
Hinweis:
Frist: 06.06.2024
3.
TOP - Clemenstr. 73: Umbau und Ausbau eines bestehenden Dachgeschosses in einem denkmalgeschützten Wohnhaus
Hinweis:
Frist: 06.06.2024
4.
TOP - Clemensstr. 73: Erneuerung der bestehenden, baufälligen Balkone durch neue, größere verzinkte Stahlbalkone
Hinweis:
Frist: 06.06.2024
5.
TOP - Bauerstr. 9: Nutzungsänderung von Lager- und Keller bzw. Nebenräumen in eine Wohnung
Hinweis:
Überarbeitete Pläne mit der korrekten Bezeichnung des Vorhabens Frist: 07.06.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
2.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Erstanträge KW 16 und 17, sowie Tektur KW 16 und 17
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Lärmschutz in der Parzivalstraße
2.
TOP - Bürger: Neuer Fußgängerüberweg Parzival-/James-Loeb-Straße nicht barrierefrei
3.
TOP - Bürger: Lärmbelästigung durch Hot Rods in der Hohenzollernstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten: Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss am 19.06.2024)
Hinweis:
Bürger*innen, die sich zum Thema Fahrradstraßen an den BA gewendet haben, werden in die UA-Sitzung eingeladen - Verlängerte Frist: 17.05.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Bürger: Baumpflanzungen in der Ansprengerstraße
Hinweis:
Der Bürger zieht seinen Vorschlag zurück (s. Mail v. 11.05.2024)
2.
TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Ausbau der Stromnetzversorgung
3.
TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken
4.
TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Infanteriestr. 6: Antrag auf Fällung einer Hängebirke
Hinweis:
Frist: 23.05.2024
2.
TOP - Clemensstr. 91: Antrag auf Fällung zweier Robinien
Hinweis:
Frist: 03.06.2024
3.
TOP - Gartenstr. 10/12: Antrag auf Fällung einer Robinie
Hinweis:
Frist: 06.06.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Neuausschreibung der City-Light-Säulen
Hinweis:
Frist: 31.05.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Überfüllte Abfallbehälter am Bayernplatz/Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben, TOP A 3 03/24
2.
TOP - Luitpoldpark: a) Ortstermin zu den Gestaltungsideen von Herrn Jakob Bader; b) Bürgervorschlag Blühwiese im Nordwesten (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitete Bürgeranliegen, TOP E 1.1 und E 1.2 02/24)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage Habsburgerplatz 1-3
2.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Mäharbeiten am Straßenbegleitgrün
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kastner-Delphine GbR Ich legte mich dem Publikum zu Füßen. - Eine deutsch-französische Geschichte vom 09. - 30.06.2024 3.000,00 Euro / Az. 0262.0-4-0509
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Sommerkonzert vom 20. - 23.06.2024 4.015,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0508
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Zarda Festival" Zarda Festival vom 04. - 06.07.2024 4.532,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0511
4.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Wunderland-Projekt am 07./08.06.2024 950,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0515
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - „Yogawoman“, Belgradstr. 14: Antrag auf Aufstellung einer Holzbank
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - QuartiersFlohmarkt Ackermannbogen am 20.07.2024
Hinweis:
Frist: 29.05.2024
2.
TOP - „Vielfalt im Stadtviertel – Soziale Einrichtungen stellen sich vor“ am 06.06.2024 auf dem Hohenzollernplatz Frist: 22.05.2024
Hinweis:
Frist: 22.05.2024
3.
NachtragTOP - Straßenfest „50 Jahre Agnes Neun“ am 07.09.2024
Hinweis:
Frist: 17.06.2024
4.
NachtragTOP - Think Big Festival #10 der Schauburg vom 05. bis 14.07.2024
Hinweis:
Frist: 18.06.2024
5.
NachtragTOP - Spendenlauf Willi-Graf-Gymnasium am 21.06.2024 im Luitpoldpark
Hinweis:
Frist: 06.06.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Rheinpfalz“, Kurfürstenstr. 35
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für „Kinder laufen für Kinder“ am 11.05.2024
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für das Uigurische Kulturfest am 05.05.2024
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung „Fit im Park“ ab 01.05.2024
4.
TOP - Ausnahmegenehmigung International Family Equality Day am 05.05.2024
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum International Equality Family Day am 05.05.2024 am Deidesheimer Anger
2.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum Beschlussentwurf für den Kommunalausschuss vom 13.06.2024 Markthallen München (MHM) Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“; Neuerlass der Betriebssatzung und der Benutzungs- und der Gebührensatzung für die Märkte München; Neuerlass der Benutzungs- und der Gebührensatzung für den Elisabethmarkt
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung (Anhörung zu einem Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl auf Änderung der BA-Satzung)
Hinweis:
Frist: 31.05.2024
H