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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 15. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Elternbeirat Sophie-Scholl-Gymnasium: Geplante Übernahme von Räumen durch das Willi-Graf-Gymnasium

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Tagesordnungspunkt
2.
Nachtrag

TOP - Bürgerin: Drohende Schließung des Integrationskindergartens St. Joseph?

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget CVJM München e.V., LIFE - Das Jugendzentrum am Ackermannbogen e.V. AktivFerien am Ackermannbogen vom 21. - 24.05.2024 4.092,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0512

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Internationale Jugendarbeit Ortsverein München e.V. Ausstattung Ergo der traumapädagogischen Wohngruppe für Mädchen* von 14 - 18 Jahre von Juni - September 2024 4.500,00, Az.: 0262.0-4-0502

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pflegehof München e.V.: Schreiben zur Ablehnung eines Budgetantrags (TOP B 2.3 07/23)

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Theo-Prosel-Weg 12: Neubau Studentenwohnheim mit 33 Betten mit gemeinsamer Tiefgarage

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Hinweis:
Frist: 06.06.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tektur Infanterierstr. 14: Neubau eines Wohngebäudes (135 Wohnungen) mit Büronutzung im EG und Tiefgarage (81 Stellplätze) hier: Nutzungsänderung Büro in Gewerbe (Laden / Bank)

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Hinweis:
Frist: 06.06.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Clemenstr. 73: Umbau und Ausbau eines bestehenden Dachgeschosses in einem denkmalgeschützten Wohnhaus

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Hinweis:
Frist: 06.06.2024
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Clemensstr. 73: Erneuerung der bestehenden, baufälligen Balkone durch neue, größere verzinkte Stahlbalkone

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Hinweis:
Frist: 06.06.2024
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bauerstr. 9: Nutzungsänderung von Lager- und Keller bzw. Nebenräumen in eine Wohnung

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Hinweis:
Überarbeitete Pläne mit der korrekten Bezeichnung des Vorhabens Frist: 07.06.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"

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Unterabschnitt
3.3

Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erstanträge KW 16 und 17, sowie Tektur KW 16 und 17

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Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Lärmschutz in der Parzivalstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Neuer Fußgängerüberweg Parzival-/James-Loeb-Straße nicht barrierefrei

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürger: Lärmbelästigung durch Hot Rods in der Hohenzollernstraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradstraßen – Pilotrouten: Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss am 19.06.2024)

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Hinweis:
Bürger*innen, die sich zum Thema Fahrradstraßen an den BA gewendet haben, werden in die UA-Sitzung eingeladen - Verlängerte Frist: 17.05.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024

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Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt
Nachtrag

TOP - Bürger: Baumpflanzungen in der Ansprengerstraße

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Hinweis:
Der Bürger zieht seinen Vorschlag zurück (s. Mail v. 11.05.2024)
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Ausbau der Stromnetzversorgung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Grüne Infrastruktur stärken

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag CSU: Karl-Theodor- und Rheinstraße. Klimaschutz konkret. Blaue Infrastruktur stärken

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infanteriestr. 6: Antrag auf Fällung einer Hängebirke

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Hinweis:
Frist: 23.05.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Clemensstr. 91: Antrag auf Fällung zweier Robinien

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 03.06.2024
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gartenstr. 10/12: Antrag auf Fällung einer Robinie

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 06.06.2024
Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuausschreibung der City-Light-Säulen

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Hinweis:
Frist: 31.05.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überfüllte Abfallbehälter am Bayernplatz/Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf BA-Schreiben, TOP A 3 03/24

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Luitpoldpark: a) Ortstermin zu den Gestaltungsideen von Herrn Jakob Bader; b) Bürgervorschlag Blühwiese im Nordwesten (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitete Bürgeranliegen, TOP E 1.1 und E 1.2 02/24)

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung der bestehenden Mobilfunksendeanlage Habsburgerplatz 1-3

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Mäharbeiten am Straßenbegleitgrün

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kastner-Delphine GbR Ich legte mich dem Publikum zu Füßen. - Eine deutsch-französische Geschichte vom 09. - 30.06.2024 3.000,00 Euro / Az. 0262.0-4-0509

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Sommerkonzert vom 20. - 23.06.2024 4.015,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0508

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Zarda Festival" Zarda Festival vom 04. - 06.07.2024 4.532,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0511

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Wunderland-Projekt am 07./08.06.2024 950,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0515

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Yogawoman“, Belgradstr. 14: Antrag auf Aufstellung einer Holzbank

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Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - QuartiersFlohmarkt Ackermannbogen am 20.07.2024

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Hinweis:
Frist: 29.05.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Vielfalt im Stadtviertel – Soziale Einrichtungen stellen sich vor“ am 06.06.2024 auf dem Hohenzollernplatz Frist: 22.05.2024

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 22.05.2024
Tagesordnungspunkt
3.
Nachtrag

TOP - Straßenfest „50 Jahre Agnes Neun“ am 07.09.2024

TOP herunterladen
Hinweis:
Frist: 17.06.2024
Tagesordnungspunkt
4.
Nachtrag

TOP - Think Big Festival #10 der Schauburg vom 05. bis 14.07.2024

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Hinweis:
Frist: 18.06.2024
Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag

TOP - Spendenlauf Willi-Graf-Gymnasium am 21.06.2024 im Luitpoldpark

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Hinweis:
Frist: 06.06.2024
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Rheinpfalz“, Kurfürstenstr. 35

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigungsbescheid für „Kinder laufen für Kinder“ am 11.05.2024

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmegenehmigung für das Uigurische Kulturfest am 05.05.2024

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ausnahmegenehmigung „Fit im Park“ ab 01.05.2024

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ausnahmegenehmigung International Family Equality Day am 05.05.2024

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Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum International Equality Family Day am 05.05.2024 am Deidesheimer Anger

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zum Beschlussentwurf für den Kommunalausschuss vom 13.06.2024 Markthallen München (MHM) Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“; Neuerlass der Betriebssatzung und der Benutzungs- und der Gebührensatzung für die Märkte München; Neuerlass der Benutzungs- und der Gebührensatzung für den Elisabethmarkt

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Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung (Anhörung zu einem Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl auf Änderung der BA-Satzung)

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Hinweis:
Frist: 31.05.2024
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sitzungstermine 2025

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Überschrift
H

Termine

Vorschau