Mittwoch, 28. August 2024, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Finanzierung des Jahresempfangs für die sozialen Einrichtungen aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mittagsbetreuung 5 am Ackermannbogen, Gertrud-Bäumer-Schule e.V. Friedliches Miteinander vom 01. - 30.11.2024 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0527
Hinweis:
vertagt aus 07/24
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern-Kind-Initiative Stadtpiraten e.V. Anschaffung eines Wärmepumpentrockners und eines Staubsaugers 859,98 Euro, Az.: 0262.0-4-0528
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
NachtragTOP - Raumüberlassung Sophie-Scholl-Gymnasium an Willi-Graf-Gymnasium (Antworten von Bürgermeisterin Dietl zu weitergeleitetem Schreiben einer Bürgerin, TOP B 1.1 06/24 sowie des Referats für Bildung und Sport zum Fragenkatalog des Elternbeirats, TOP B 3.1.1 07/24)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - a) MobilSpiel-Fest 2024 b) Frühlingsfest für Senior*innen am 16.05.2024 im ASZ Schwabing West c) AktivFerien am Ackermannbogen vom 21. bis 24.05.2024
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Lärm- und Luftqualitätsmessungen an der Kreuzung Hohenzollern-/ Schleißheimer Straße – Einstufung der Wohnlage im Mietspiegel ändern (Antwort des Sozialreferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP C 1.1 07/24)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Perspektive München – Handlungsräume der Stadtentwicklung; Sachstand und Weiterentwicklung
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Erstanträge KW 28 – 33 sowie Tektur KW 30; Vorbescheide KW 32
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Fußgängerampel Belgrad-/Ecke Rümannstraße
2.
TOP - Bürgerin: Geh- und Radwege beim Schneeräumen priorisieren
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Änderungen im Parklizenzgebiet West-Schwabing: a) Hiltenspergerstraße: Bewohnerparken zwischen Krumbacher- und Georgenstraße b) Absolute Haltverbote in der Keuslinstraße zur Erleichterung der Müllabfuhr
Hinweis:
Frist: 30.08.2024
2.
TOP - Beschilderung an der Grundschule Infanteriestraße: Gefahrenzeichen / 136 StVO und Zusatzzeichen „Schule“
2.1
TOP - Grundschule Infanteriestraße: Mehr Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg
3.
TOP - Verbreiterung der Geh- und Radwege in der Franz-Joseph-Straße (Bitte des Baureferats um nochmalige Beschlussfassung zu einer BV-Empfehlung aus dem Jahr 2019 – damalige Nachfrage des BA durch Beschlussvorlage zur Tramnordtangente erledigt)
3.1
TOP - (E) Verbreiterung der Geh- und Radwege in der Franz-Joseph-Straße (Antrag 3) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 10.10.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - „Benyou Bikes“, Elisabethstr. 39: Antrag auf eine Fahrradabstellfläche
5.
TOP - (E) Erneuerung der Radwege in der Elisabeth- und Franz-Joseph-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Eigenständige Festlegung der Bewohnerparkgebühren durch die Stadt München (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP D 1.1 07/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Vollsperrung der Agnesstraße wegen Fernwärmearbeiten (22.07. bis 29.11.2024)
2.
TOP - Vollsperrung der James-Loeb-Straße vom 29.07. bis 09.09.2024 (Verlegen einer Gasleitung)
3.
TOP - Parkraummanagement: Nächtliches Bewohnerparken in der Deidesheimer Straße
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Scheidplatz (Ecke Belgradstraße/Parzivalstraße) und James-Loeb-Straße (Verlegung einer Gasleitung) - ÄNDERUNG
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Karl-Theodor-Straße Ecke Belgradstraße bei Haus Nr. 71: Anschluss von Fernwärmeleitungen
2.
TOP - Clemensstraße bei Haus Nr. 116: Einbau von Fernwärmeleitungen
3.
TOP - Angererstraße bei Haus Nr. 6: Anschluss von Fernwärmeleitungen
4.
TOP - Vorankündigung Kanalsanierungsarbeiten 2025 in der Winzerer-, Görres- und Infanteriestraße
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Fahrradstraßen – Pilotrouten Ergebnisse der Evaluation der Pilotrouten und Empfehlung zum weiteren Vorgehen bezüglich Fahrradstraßen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Nachbarschaftsviertel in München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Produktentwicklung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung Grünanlage am Scheidplatz
5.
TOP - Änderung des stellvertretenden zuständigen BA-Ansprechpartners bei der MVG
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Verschmutzung des Gehwegs in der Gernoth-/Ecke Brunnerstraße durch Obstbaum
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Karl-Theodor-Str. 92: Antrag auf Fällung eines Spitzahorns
Hinweis:
Frist: 30.08.2024
2.
TOP - Belgradstr. 5-5a: Antrag auf Fällung eines Bergahorns
Hinweis:
Frist: 30.08.2024
3.
TOP - Herzogstr. 48: Antrag auf Fällung einer Robinie
Hinweis:
Frist: 30.08.2024
4.
TOP - Burgunderstr. 11-13: Antrag auf Fällung zweier Hainbuchen
Hinweis:
Frist: 02.09.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Aufstellung einer Sitzbank an der Ecke Kurfürsten-/ Hohenstaufenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Temporäre Beleuchtung des Basketballplatzes im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Efeubewuchs an Bäumen in Wohnanlagen Bonner Str. 35 und Düsseldorfer Str. 18-18 b (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP E 1.6 02/24)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung einer serbischen Fichte Götzstr. 14
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Suchkreismitteilungen zu Mobilfunkanlagen: a) Versorgungsziel Luitpoldpark b) Versorgungsziel Nordendstraße
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
NachtragTOP - Bürgerin: Eröffnung Elisabethmarkt (zu TOP F 2.2.3 und F 2.3.1)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fast Fashion" Fast-Fashion Tanztheater vom 28.09. - 09.10.2024 2.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0530
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Pilotphase für Foodtrucks auf dezentralen öffentlichen Plätzen
Hinweis:
Frist: 06.09.2024
2.
TOP - „VALLONE GmbH“, Belgradstr. 19: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit
3.
TOP - (E) Eröffnung Elisabethmarkt: Auch Gegner der Modernisierung zu Wort kommen lassen
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Elisabethplatz: Eröffnung des neuen Marktes am 13.09.2024
Hinweis:
Frist: 04.09.2024
2.
NachtragTOP - München Marathon am 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet
Hinweis:
verlängerte Frist: 29.08.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) „see the music – and dance!“ vom 01.-30.06.2024 b) „Walpurgisnacht“ am 30.04.2024
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - „Ello Rollator Campagne“ in der Lothstr. 29 zwischen 19.08.2024 und 21.08.2024
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Bravo Grande" (ehemalig "Heimwerk"), Friedrichstr. 27
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid für das Sportfest im Luitpoldpark am 25.07.2024
2.
TOP - Genehmigungsbescheid für den Schwabinger Präventionstag und Sommerfest des Münchner Blaulicht e. V. am 03.08.2024
3.
TOP - Genehmigungsbescheid für das Straßenfest „Agnes 9“ am 07.09.2023
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H