Mittwoch, 25. September 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - inGemeinschaft: Kooperationsanfrage Multigenerationale Wohnlösungen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - München offen und solidarisch – Schwabing West bekennt sich zum Sicheren Hafen München (Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 / E 02053 aus der Bürgerversammlung vom 18.06.2024)
Hinweis:
Frist: 02.10.2024
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas München und Freising e.V., ASZ Schwabing West ASZ Wiesn mit Kabarett für SeniorenInnen am 01.10.2024 450,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0533
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München Anschaffung einer Tuba 2.679,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0535
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Prüfung des Leerstandes im Gebäudekomplex Farinelli-/Friedrich-Loy-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Tektur Adelheidstr. 27: DG-Neubau für 3 neue Wohnungen mit darüberliegender Dachterrasse, Anbau eines Aufzugs am Bestandsgebäude (Hofseite)
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
3.
TOP - Römerstr. 31: Nutzungsänderung Gewerberäume EG
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
4.
TOP - Georgenstr. 110: Aufstockung eines Rückgebäudes sowie die Umnutzung von Werkstatt zu Wohnen
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
5.
TOP - Clemensstr. 70: Ausbau 2. DG, Umbau und Erweiterung Wohnung 18 zu einer Maisonettewohnung im 4. und 5. OG bzw. 1. und 2. DG
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
6.
TOP - Ainmillerstr. 32a: Errichtung untergeordneter Balkone auf der Ostseite
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
7.
TOP - Vorbescheid Römerstr. 27: Anbau von Balkonen und einer Notleiteranlage - Variante 1: untergeordnete Balkone vor Bestandsöffnungen und neuen Öffnungen - Variante 2: untergeordnete Balkone vor Bestandsöffnungen
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
8.
TOP - Tektur Ainmillerstr. 39: Neubau Dachgeschoss (2 WE), Erweiterung des Untergeschosses mit einer zus. WE, Anbau Balkonanlage und Neubau Fahrstuhl - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-10582-22 - hier: Erweiterung Dachterrassen/Loggien 1. DG, Entfall Notleiteranlage, 1.-4. OG Abtrennung Loggien, Einbau Balkontüren
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Bauerstr. 9: Abdruck der Baugenehmigung zur Nutzungsänderung von Lager-und Keller bzw. Nebenräumen in eine Wohnung (vgl. TOP C 2.1 04/24)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
2.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
3.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
4.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Erstanträge KW 34-35, Tektur KW 34, Vorbescheide KW 34
3.4
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Zuparken von Gehwegnasen Fallmerayer- / Clemensstraße und Fallmerayer- / Herzogstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Einrichtung einer Ladezone vor Georgenstr. 144 (vgl. TOP D 1.7 07/24, Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des MOR)
3.
TOP - Zusätzliche Fahrradstellplätze für die Schauburg
Hinweis:
Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des Baureferats
4.
TOP - (E) Öffnung der Einbahnstraße Sailerstr/Götzstr sowie des Götzwegs für Fahrräder
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Maßnahmen zur Verdeutlichung der Vorfahrtsregelungen an der Kreuzung Saarstraße / Therese-Studer-Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) + (U) Umgestaltung Straße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Baustelleneinrichtungen am ehem. Karstadtgelände Schleißheimer Str. 93 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP C 1.1 06/24)
2.
TOP - Geh- und Radwege beim Schneeräumen priorisieren (Antwort des Baureferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.2 08/24)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Fahrrad- und Lastenradstellplätze a) Fahrradstellplätze in der Rankestraße 7 und 9 b) Fahrradstellplätze in der Clemensstraße 84 c) Lastenradstellplätze in der Herzogstraße 137 d) Fahrradstellplätze in der Ainmillerstraße 42 auf gegenüber e) Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Ainmillerstraße 35 f) Lastenradstellplätze in der Ainmillerstraße 30 auf gegenüber g) Fahrradstellplätze in der Ainmillerstraße 29a und Lastenradstellplätze in der Ainmillerstraße 31 h) Fahrradstellplätze in der Ainmillerstraße 25 und 27 a i) Fahrradstellplätze südlich der Borschtallee 30 westlich des Willi-Graf-Gymnasiums j) Fahrrad- und Lastenradstellplätze in der Georgenstraße 48 Seite Kurfürstenstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Verlegung einer Gasleitung am Scheidplatz (Ecke Belgrad-/Parzivalstraße) und in der James-Loeb-Straße: Verlängerung (10.09.-11.10.2024)
2.
TOP - Fernwärmeprojekt Agnesstr. 44 (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Abfalleimer an der Ecke Ainmiller-/Römerstraße zur Bank versetzen
2.
TOP - Bürgerin: Gefahrenquelle durch Container an der Ausfahrt des Parkplatzes der Kleingartenanlage an der Ecke Ackermann-/ Winzererstr. 97
3.
NachtragTOP - Bürger: Antrag Personenleitsystem Karl-Theodor-Str. 84
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Lärmaktionsplanung für München – 4. Runde Entwurf des Lärmaktionsplans
2.
TOP - (E) Projekt 500.000 Bäume für München: Bewerbung für den Petuelpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Baumbepflanzung auf der Freifläche in der Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Elisabethstr. 15-21: Antrag auf Fällung einer zweistämmigen Robinie
Hinweis:
Frist: 30.09.2024
5.
TOP - Viktoriastr. 23: Antrag auf Fällung eines Bergahorns
Hinweis:
Frist: 30.09.2024
6.
TOP - Clemensstr. 53: Antrag auf Fällung eines Ahorns
Hinweis:
Frist: 30.09.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Angebot „Nachtspaziergang 2024‘“ mit der Fachstelle MoNa und AKIM
2.
TOP - (E) Calisthenics-Anlage im Luitpoldpark Calisthenics-Anlage für den Luitpoldpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Calisthenics-Anlage in der Elisabethstr. 21
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Aufruf zur Mitteilung neuer Standorte von Sommerstraßen für den Projektzeitraum 2025
Hinweis:
Frist: 31.10.2024
5.
TOP - (E) Empfehlungen zum Vimy-Platz
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - Hiltenspergerstr. 76: Errichtung eines temporären Kulturgarten in einer Baugrube - befristet auf 1 Jahr
Hinweis:
Frist: 16.10.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Sommerfeuerwerk im Olympiapark (Antwort der Olympiapark GmbH auf weitergeleitetes Bürgerinnenanliegen, TOP A 4.1 07/24)
2.
TOP - Karl-Theodor-Straße und Rheinstraße: Grüne Infrastruktur stärken (Antwort des Baureferats Gartenbau auf Bitte des BA um Vorabprüfung des CSU-Antrags, TOP E 1.1 07/24)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungssatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Grünanlage Mildred-Scheel-Bogen: Ausnahmegenehmigung zum Befahren mit einer Hebebühne wg. Reparatur von Spechtschäden (1 Tag in der Zeit vom 02.-15.09.2024)
2.
TOP - Mülleinsammlung durch die Partie 01-056 an Werktagen ab 5:30 Uhr, Einsatzgebiet Belgradstraße über Nordendstraße bis Elisabethplatz: Verlängerung der Ausnahmezulassung bis zum 31.12.2025
3.
TOP - Grünanlage am Scheidplatz: Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 25.07.2024 zur Benutzung der städtischen Grünanlage am Scheidplatz bis 11.10.2024
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG "Gesprächskultur" vom 01.11.2024 bis 31.07.2025 2.000,00 Euro; Az. 0262.0-4-0531
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar vom 28.11. -29.12.2024 8.000,00€; Az. 0262.0-4-0534
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - „Kingsgard“ Hohenzollernstr. 130: Antrag auf Warenauslage (Kleiderständer)
2.
TOP - „Feinkost Olé Spanien-Shop“ Georgenstr. 84: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Hohenzollernplatz: Mini-Ausstellung des RKU zur kommunalen Wärmeplanung (04.-11.11.2024)
Hinweis:
Frist: 14.10.2024
2.
NachtragTOP - Finanzierung der Eigenveranstaltung des BA 4 im Rahmen des IKG-Programms "Gedenkveranstaltungen anlässlich des 86.Jahrestages vom 9.November 1938" aus dem Budget für eigene Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Hohenzollernstr. 59: Behinderung von Busfahrgästen durch stark ausgedehnte Freischankfläche (Antwort der Bezirksinspektion auf BA-Schreiben, TOP A 3.1 08/24)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) GALERINI – Kunstverein Schwabing e.V.: 4 Ausstellungen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Fernsehproduktion „Am Ende des Tages“ am 10.09.2024 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Unterschriftenaktion zu 5 Volksbegehren am 07.12.2024 auf dem Hohenzollernplatz
2.
TOP - Gedenken an das Opfer des Femizids in Schwabing Ende August am 09.09.2024 auf dem Hohenzollernplatz
3.
TOP - Genehmigungsbescheid Fest zur Wiederöffnung des Elisabethmarktes am 13.09.2024
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - „Schwabylon Lotto“ Belgradstr. 15a: Bescheid zur Versagung der beantragten Kleinstfreischankfläche
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Evaluierung des Stadtbezirksbudgets für die Jahre 2021 bis 2024: Erfahrungen der Bezirksausschüsse
Hinweis:
Frist: 31.10.2024
2.
TOP - Terminabfrage / Hybridsitzungen 2025
Hinweis:
Frist: 27.09.2024
H