Mittwoch, 23. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget hpkj e.V. hpkj ACT vom 15.10.2024 - 30.06.2025 3.308,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0532
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 (Anhörung zum Beschlussentwurf)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München Anschaffung einer Tuba 2.679,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0535
Hinweis:
vertagt aus 09/24
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - a) Ackermannbogen e.V. für die Anschaffung einheitlicher Trikots
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Ainmillerstr. 32a: Errichtung neuer Balkonanlagen an der Nordfassade
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
2.
TOP - Herzogstr. 62: Dachgeschossausbau eines Wohnhauses, Anbau eines Aufzugs sowie Nutzungsänderung von Büronutzung zu Wohnen, Abbruch nichttragender Wände im Erdgeschoss und Untergeschoss
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
3.
TOP - Farinellistr. 8: Verbreiterung der Durchfahrt in den Innenhof eines bestehenden Wohnhauses (Farinellistr. 8 - 12 / Friedrich-Loy-Str. 1)
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
4.
TOP - Hiltenspergerstr. 38: Energetische Sanierung, Dachausbau und Erweiterung eines Gebäudes, Umstrukturierung von Bestandswohnungen mit Anbringung von Balkonen und Außenaufzügen sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage im rückwärtigen Hof, Abbruch Garagengebäude – GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
5.
TOP - Bonner Str. 17: Energetische Sanierung Bonner Quartier (Bonner Str. 17-17d, 19-29)
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
6.
TOP - Kölner Pl. 3: Energetische Sanierung Bonner Quartier (Kölner Pl. 3, 4, 5, 6)
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
TOP - Bauliste Erstantragsverf. KW38 + KW39, Vorbescheid KW39
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aufruf des BA 6 an die Bundesregierung, das Bundesjustizministerium sowie das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!“ (Beschluss des BA 6 vom 07.10.2024)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Einführung einer Tempo-30-Zone in der Belgrad- und Hohenzollernstraße (Vorschlag 2)
2.
TOP - Bürger: (Wild)-West-Schwabing Gehwegparken beenden, Parklizenzgebiete dem Bedarf anpassen
3.
TOP - Bürgerin: Antrag auf eine Parkbucht für Lastenfahrräder in der Römerstr. 21
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2 (Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 /E 00792 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 am 14.09.2022)
Hinweis:
verlängerte Frist: 25.10.2024
2.
TOP - Einrichtung einer Ladezone vor Georgenstr. 144 (vgl. TOP D 1.7 07/24, Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des MOR)
Hinweis:
vertagt aus 09/24
3.
TOP - (E) Winterdienst für Fahrräder
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Ausgewiesenes Tempo 30 im Bezirk durchsetzen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Änderungen im Parklizenzgebiet West Schwabing – hier: Keuslinstraße und Hiltenspergerstraße (vgl. TOP D 2.1 08/24, Anhörung zur Änderung bereits bekannter Anordnungen)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Fahrrad- und Lastenradstellplätze a) Fahrradstellplätze in der Adelheidstraße 25 und Krumbacherstraße 2 Seite Adelheidstraße b) Fahrradstellplätze in der Agnesstraße 58 c) Fahrradstellplätze in der Hiltenspergerstraße 24 und Krumbacherstraße 9 Seite Hiltenspergerstraße d) Fahrradstellplätze in der Hiltenspergerstraße 26 und Elisabethstraße 37 Seite Hiltenspergerstraße
2.
TOP - Aufhebung der Beschilderung „Kindernothilfe“ in der Parzivalstraße
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Georgenstraße bei Haus Nr. 136c: Anschluss von Fernwärmeleitungen
2.
TOP - Neuverlegung Fernwärme Hausanschluss in der Clemensstr. 116-118: Verlängerung der Vollsperre bis zum 25.10.2024
3.
TOP - Baumaßnahmen der SWM vom 24.09.2024 bis 08.10.2024
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Umgesetzte Maßnahmen der Schulwegsicherheit vor der Grundschule an der Infanteriestraße
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Baumpflanzungen am Kurfürstenplatz (Vorschlag 1)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Frei-Otto-Str. 4: Antrag auf Fällung bzw. Veränderung von acht Spitzahorne
Hinweis:
Frist: 28.10.2024
2.
TOP - Belgradstr. 42: Antrag auf Fällung einer Fichte
Hinweis:
Frist: 28.10.2024
3.
TOP - Rümannstr. 53: Antrag auf Fällung von acht Eschen
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung einer Hainbuche Burgunderstr. 11-13
2.
TOP - Fällung eines Spitzahorns Karl-Theodor-Str. 92
3.
TOP - Fällung einer Robinie Hohenzollernstr. 140 als Gefahrenbaum
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
2.
TOP - Renaturierung und Rekultivierung des Habsburgerplatzes Maßnahmen gegen die Verwahrlosung des Habsburgerplatzes und des Leopoldparks
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse (BA-Antrag Nr. 20-26 /B 07002 des BA 17)
2.
TOP - Infoschreiben Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus2 e.V. Offenes Atelierhaus vom 05.11. - 31.12.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0536
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "see the music" Wiederaufnahme des Projektes "see the music - and dance!" vom 01.03. bis 17.03.2025 1.500,00 Euro; Az. 0262.0-4-0538
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Grünanlage Große Wiese an der Ackermannstr./Felix-Fechenbach-Bogen: Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 07.12.2024
Hinweis:
Frist: 18.11.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Verwendungsnachweis für das Sommerkonzert „Il divino Sassone“ des Svapinga Consort e.V. vom 20. bis 23.06.2024
2.
TOP - Verwendungsnachweis für den „Taxi Salon Spezial“ des Kunstzentrat e.V.
3.
TOP - Verwendungsnachweis für das ArtSchnitzel Festival 2024
4.
TOP - Verwendungsnachweis für die Ausstellung „We do it in the road“
5.
TOP - Verwendungsnachweis für „Schauburg bunt“ der Tafelrunde des Schauburg e.V.
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Werbeproduktion "Air Up / Road to tier 1" im Luitpoldpark am 10.10.2024
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft "Geisha Sushi Bar Pan Asia", Hohenzollernstr. 43
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Versammlungsabsage der Unterschriftenaktion zu fünf Volksbegehren am Hohenzollernplatz
2.
TOP - Versammlungsanzeige „Gegen Union Busting – Solidarität mit Neli“ am 07.10.2024 in der Winzererstr. 106
3.
TOP - Veranstaltungsgenehmigung München Marathon (und div. Neben-Wettbewerbe) vom 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H