Mittwoch, 23. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget hpkj e.V. hpkj ACT vom 15.10.2024 - 30.06.2025 3.308,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0532
2.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024 (Anhörung zum Beschlussentwurf)
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Gisela-Gymnasiums München Anschaffung einer Tuba 2.679,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0535
Hinweis:
vertagt aus 09/24
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
2.
TOP - Herzogstr. 62: Dachgeschossausbau eines Wohnhauses, Anbau eines Aufzugs sowie Nutzungsänderung von Büronutzung zu Wohnen, Abbruch nichttragender Wände im Erdgeschoss und Untergeschoss
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
3.
TOP - Farinellistr. 8: Verbreiterung der Durchfahrt in den Innenhof eines bestehenden Wohnhauses (Farinellistr. 8 - 12 / Friedrich-Loy-Str. 1)
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
4.
TOP - Hiltenspergerstr. 38: Energetische Sanierung, Dachausbau und Erweiterung eines Gebäudes, Umstrukturierung von Bestandswohnungen mit Anbringung von Balkonen und Außenaufzügen sowie Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage im rückwärtigen Hof, Abbruch Garagengebäude – GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
5.
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
6.
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Aktuelle Bauanträge - Meldelisten der LBK
1.
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aufruf des BA 6 an die Bundesregierung, das Bundesjustizministerium sowie das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: „Gebt München wieder ein Vorkaufsrecht und senkt endlich die Kappungsgrenze!“ (Beschluss des BA 6 vom 07.10.2024)
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
2.
3.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor VI, Teil 2 (Anhörung zum Beschlussentwurf zur Erledigung der Empfehlung Nr. 20-26 /E 00792 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 am 14.09.2022)
Hinweis:
verlängerte Frist: 25.10.2024
2.
TOP - Einrichtung einer Ladezone vor Georgenstr. 144 (vgl. TOP D 1.7 07/24, Anhörung zum Umsetzungsvorschlag des MOR)
Hinweis:
vertagt aus 09/24
3.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Änderungen im Parklizenzgebiet West Schwabing – hier: Keuslinstraße und Hiltenspergerstraße (vgl. TOP D 2.1 08/24, Anhörung zur Änderung bereits bekannter Anordnungen)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Fahrrad- und Lastenradstellplätze a) Fahrradstellplätze in der Adelheidstraße 25 und Krumbacherstraße 2 Seite Adelheidstraße b) Fahrradstellplätze in der Agnesstraße 58 c) Fahrradstellplätze in der Hiltenspergerstraße 24 und Krumbacherstraße 9 Seite Hiltenspergerstraße d) Fahrradstellplätze in der Hiltenspergerstraße 26 und Elisabethstraße 37 Seite Hiltenspergerstraße
2.
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
2.
TOP - Neuverlegung Fernwärme Hausanschluss in der Clemensstr. 116-118: Verlängerung der Vollsperre bis zum 25.10.2024
3.
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
Hinweis:
Frist: 28.10.2024
2.
Hinweis:
Frist: 28.10.2024
3.
Hinweis:
Frist: 14.11.2024
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Baumfällungen
1.
2.
3.
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
2.
TOP - Renaturierung und Rekultivierung des Habsburgerplatzes Maßnahmen gegen die Verwahrlosung des Habsburgerplatzes und des Leopoldparks
Sitzungsvorlage 20-26 / V 14331
Entwurf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
2.
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Haus2 e.V. Offenes Atelierhaus vom 05.11. - 31.12.2024 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0536
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "see the music" Wiederaufnahme des Projektes "see the music - and dance!" vom 01.03. bis 17.03.2025 1.500,00 Euro; Az. 0262.0-4-0538
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
TOP - Grünanlage Große Wiese an der Ackermannstr./Felix-Fechenbach-Bogen: Winterfeuer des Jugendzentrums LIFE am 07.12.2024
Hinweis:
Frist: 18.11.2024
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - Verwendungsnachweis für das Sommerkonzert „Il divino Sassone“ des Svapinga Consort e.V. vom 20. bis 23.06.2024
2.
3.
4.
5.
3.3
Drehgenehmigungen
1.
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
2.
TOP - Versammlungsanzeige „Gegen Union Busting – Solidarität mit Neli“ am 07.10.2024 in der Winzererstr. 106
3.
TOP - Veranstaltungsgenehmigung München Marathon (und div. Neben-Wettbewerbe) vom 13.10.2024 im gesamten Münchner Stadtgebiet
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H