Dienstag, 14. März 2006, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Gehbahnparker im Westend
4
Beschlüsse des BA 8
5
Anhörungen
1.
TOP - Erweiterung und Ausbau der BA-Rechte
2.
TOP - Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo AntragNr. 1062 des BA 15 vom 10.04.03
3.
TOP - Kulturdult am Georg-Freundorfer-Platz am 13.05.2006
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005 a) 4. Sachstandsbericht b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Leitlinie "Kinder und Familienpolitik" Bericht vom Treffen der Kinderbeauftragten der BAs
6.3
Bericht UA Ausländer und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Münchner BladeNight 2006 Überarbeitetes Konzept Zur Kenntnis und ggf. Stellungnahme
2.
TOP - Martin-Greif-Straße/Bavariaring/Theresienhöhe Lückenschluss "Innerer Radroutenring" (INRR) im 2. und 8. Stadtbezirk
3.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
4.
TOP - Baumfällungen bei Straßenarbeiten in der Theresienhöhe zwischen Messeplatz und Lipowskybrücke Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.06.05
7
Erledigungen
1.
TOP - Antwortschreiben MVG - Informationen zum Silvesterverkehr der MVG
1.1
TOP - Rathaus-Umschau, 23.02.06 Antwort auf Stadtratsanfragen Silvesternacht - mangelnde Verkehrsversorgung in München
2.
TOP - Öffentliche Wasserstelle im Messepark Empf.Nr 02-08/ E 00151 Antwort auf Schreiben vom 07.02.06
3.
TOP - Baumfällung Kazmairstr. 36
8
Anträge
1.
TOP - Überwachung der Baustelleneinrichtung
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Information über anstehende und laufende Bauvorhaben der SWM
2.
TOP - Meldeliste vom 06.02.06 - 12.02.06 Erstantragsverfahren a) Theresienhöhe 10 b) Ganghoferstr. 68
3.
TOP - Meldeliste vom 06.02.06 - 12.02.2006 Änderungsverfahren a) Ganghoferstr. 31
4.
TOP - Meldeliste vom 13.02.06 - 19.02.06 Änderungen a) Ligsalzstr. 22
5.
TOP - Meldeliste vom 20.02.06 - 26.02.06 Vorbescheide a) Guldeinstr. 46
10
Verschiedenes
1.
TOP - Fragebogen zu REGSAM; Einschätzung der BAs Stellungnahme des BA 9
11
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - DIR - Zuwendgungsbescheid vom 22.02.06 Antrag vom 15.12.2005 der Kath. Jugendseelsorge
2.
TOP - DIR- Zuwendungsbescheid vom 22.02.06 Budgetantrag vom 23.12.05 der Initiativgruppe e.V.
3.
TOP - KVR - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Faschingsveranstaltung am Heimeranplatz am 28.02.06 Erlaubnisbescheid
4.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten Kazmairstr. 37
5.
TOP - BauReferat - Veranstaltungen auf Grünanlagen Flohmärkte am Gollierplatz 2006
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.06 (VB) Fassadenwettbewerb der LH München
7.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.06 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfestellungsverfahren nach § 18 abs. 1 Allg. Eisenbahngesetz a)Planfeststellungsabschnitt 1 München West Stellungnahme der LH München b) Weitere Informationen zu den Verfahren c) Anträge
8.
TOP - Beschluss der Vollversamlmung des Stadtrates vom 25.01.06 Die Münchner BaumschutzVO; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
9.
TOP - Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006 (VB) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005
10.
TOP - Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.06 (SB) Frühkindliche Gesundheitsförderung Weiterentwicklung nach SChließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
11.
TOP - Standpunkte 03/2006 Münchner Forum Verkehrsentwicklung in München
12.