Montag, 9. Januar 2006, 19:00 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Sendlinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
2.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzen Sitzung
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
TOP - Seniorenwohnanlage Greinerberg 17
2.
TOP - Clearinghaus Leipartstraße 2
3.
TOP - Perspektive München
4.
Schulreferat
1.
TOP - Kindergartenversorgungsgrad in Sendling
2.
TOP - Umzug der Französischen Schule, Berlepschstraße 3
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Unveränderte Fortführung mehrerer Gaststättenbetriebe
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Fußgängerübergänge an der Busplattform Am Harras
2.
TOP - Anordnung einer Pkw-Parkzone an der Plinganserstraße, südlich Am Harras
3.
TOP - Haltverbot im Bereich der Einfahrt Kidlerstraße 13 und 15; Antrag des BA 6 vom 07.11.05
4.
TOP - Parksituation Dietramszeller Straße
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - Barrierefreie Zugänglichkeit der BA-Sitzungen
2.
TOP - Budgetantrag der Volkshochschule, Fotoausstellung
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Bauvorhaben Budermühlstraße 36 / Roter-Turm-Platz 5
3.
TOP - Bauvorhaben Schanzenbachstraße 1; Errichtung eines Wohnhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Bauvorhaben Implerstraße 17, EDEKA Einzelhandels- und Fachmarkt; Vorbescheid
5.
TOP - Werbeanlage an der Heckenstallerstraße / Plinganserstraße
6.
TOP - Kultursäulen an der Sortieranlage an der Gotzinger Straße
7.
TOP - "Büroimmobilienmarkt München" Studie der BulwienGesa AG
8.
TOP - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern
9.
TOP - Bauvorhaben Schmied-Kochel-Straße 6; Antwort der LBK
10.
TOP - Bauvorhaben Daiserstraße 3; Antwort der LBK
9.
Baureferat
1.
TOP - Stadtteilwoche Sendling; Veranstaltung am Neuhofener Berg
2.
TOP - Isar-Plan; Planabschnitt zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und dem Deutschen Museum
3.
TOP - Warenstellage Implerstraße 23 - 25a
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
TOP - Baumfällung Bauvorhaben Lipowskystraße 32
2.
TOP - Baumfällung Bauvorhaben Bavariastraße 6a
3.
TOP - Baumfällung Bauvorhaben Bavariastraße 8a
4.
TOP - Fällgenehmigung für Gefahrenbäume im öffentlichen Raum
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Anträge
1.
TOP - Verlängerung der am 30. 07. 2006 außer Kraft tretenden Erhaltungssatzung für den 6. Stadtbezirk Sendling inhaltlich und im Umgriff um weitere fünf Jahre
2.
TOP - Der Stadtrat der Landeshauptstadt München wird aufgefordert, die Bayerische Staatsregierung aufzufordern, im Verordnungsweg für Ballungsgebiete wie die Landeshauptstadt München die Umwandlung von Mietshäusern im Bestand in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig zu machen
3.
TOP - Die Bayerische Staatsregierung wird aufgefordert, im Verordnungsweg für Ballungsgebiete wie die Landeshauptstadt München die Umwandlung von Mietshäusern im Bestand in Eigentumswohnungen genehmigungspflichtig zu machen.
13.
Verschiedenes
1.
TOP - Rattenbekämpfung in Sendling
2.
TOP - Zustand der Valleystraße nach Fernwärmeverlegung
3.
TOP - Errichtung von Fernwärmeleitungen in Sendling, Zusammenarbeit der Stadtwerke München mit dem BA; Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
4.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Zwischenbericht
5.
TOP - Lärmminderungsplan für München
6.
TOP - Haushaltsplanentwurf 2006 (Keine Kopie für die Fraktionen!)
7.