Dienstag, 6. Februar 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - AIRBNB Angebot in der Maxvorstadt, Adamstraße 4, Hinterhof. Zweckentfremdung prüfen und ggf. sanktionieren.
2.
TOP - entfällt
4.
TOP - Was unternimmt die LH München gegen die jahrelangen Wohnungsleerstände infolge von Bauanträgen?
5.
TOP - Antwort auf Nachfrage bzgl. der Mittel für die Maßnahme Modifizierte Alternative 5 des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
2.
TOP - Brunnen Neureuther Platz Bürger*innenanliegen vom 04.01.2024
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bauliste der LBK: KW 51 - 52 und KW 01 - 03 von 2024
3.
TOP - Veterinärstr. 8: Sanierung eines denkmalgeschützten Wohngebäudes, Nutzungsänderung von einem Mehrfamilienhaus in ein Einfamilienhaus, Neubau eines Rück- und Verbindungsgebäudes mit Unterkellerung, Abbruch des best. Werkstattgebäudes (Kaulbachstr. 41 / Veterinärstr. 8)
4.
TOP - Schleißheimer Str. 4: Nutzungsänderung und Aufstockung eines bestehenden Rückgebäudes mit Büro in eine Wohneinheit - VORBESCHEID
5.
TOP - Karlstr. 20: Umbau, Sanierung und Umnutzung von Flüchtlingsunterkunft ( 2016-2018, zuvor Verwaltung) zu Wohnen
6.
TOP - Gabelsbergerstr. 26: Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses - VORBESCHEID
7.
TOP - Schönfeldstr. 30: Energetische Sanierung des Bestandes, Erneuerung und Ausbau des Dachstuhles zu einer Wohneinheit, mit zwei Dachterrassen und Dachgauben I 15.02.2024
8.
TOP - Augustenstr. 3: Anbau von Balkonanlagen mit Einbau Austrittsgauben, Ertüchtigung Dach-stuhl, Rückbau Gauben und Rettungsbalkone I 15.02.2024
9.
TOP - Augustenstr. 43: Nutzungsänderung Einheit E5 von Bürofläche in gewerbliches Wohnen auf Zeit ("Boarding-House") mit 4 Wohn-Schlafräumen I 15.02.2024
2.2
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Hochbeete" Hochbeete in der Georgenstraße vom 01.03. - 15.08.2024 1.639,30 Euro, Az.: 0262.0-3-0493
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Baumscheiben" Umwandlung von 2 Baumscheiben in der Schleißheimer Straße 73 und 130 in Staudenbeete vom 01.04. - 31.08.2024 1.252,80 Euro, Az.: 0262.0-3-0508
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Artenschutz" Artenschutz an der Blumenwiese in der Georgenstraße vom 01.04. - 31.08.2024 579,40 Euro, Az.: 0262.0-3-0510
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Grünpaten-Leihwerkzeuge" Anschaffung von Grünpatenleihwerkzeuge vom 01.03. - 31.05.2024 219,36 Euro, Az.: 0262.0-3-0509
2.3
BV Empfehlungen
1.
TOP - (E) Müllsituation am Königsplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Fehlende Mülleimer bei Grünflächen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Größeren Papierkorb Luisenstraße Ecke Karlstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Anhörung
1.
TOP - Verbot von Laubbläsern mit Verbrennungsmotor
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsantrag vom 07.01.2024 auf dem Grundstück Theresienstr. 60
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
2.
TOP - 48. städtischer Fassadenwettbewerb; Auszeichnung der von der ehrenamtlichen Gutachterkommission vorgeschlagenen Fassaden im Rahmen des Fassadenwettbewerbs 2023
3.
TOP - (U) Beteiligung der Bevölkerung bei Planungen zur Stadtentwicklung Empfehlung Nr. 20-26 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 15.06.2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - entfällt
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 5,7 und 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
8.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
9.
TOP - BA 3 Info Ergebnisse der Machbarkeitsstudie Begrünung im Straßenraum
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Fahrrad- und Fußgängerfreundliche Kreuzung am Lenbachplatz
3.
TOP - Provisorische Toiletten am Josephsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kfz-Stellplatzumwandlung in der Arnulfstraße zugunsten der Herstellung von bauzeitlichen Fahrradstellplätzen
2.
TOP - Prinz-Ludwig-Straße.Zeichen 286 StVO., 3. Stadtbezirk
2.2
Öffentlicher Raum
1.
AbgesetztTOP - Erinnerungsverfahren Schleißheimer Str. 105
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Augustenstraße 37, Pretty Bun, Antrag auf FSF
2.
TOP - BA 3 Vorlage für die Sitzung am 06.02.2024 - Antrag auf Kleinstfläche: Erlaubnisfreie Gaststätte "Tillu coffee", Augustenstr. 106
3.
TOP - erlaubnisfreie Gaststäfte,,delicious burgef', Augustenstr. 107, 80978 München - Freischankfläche
4.
TOP - erl. freie Gaststätte: "Patatez-Kumpir", Dachauerstr. 149, 80335 München, Antrag auf FSF
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürger*innenanliegen Fahrradabstellplätze an der Kreuzung Blüten-/Nordendstr.
3.
TOP - Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Zweitschriften Sitzungsvorlage 20-26 / V 11938 "On-Demand-Mobilität für die LHM, Einstieg Mobilitätsangebote"
5.
TOP - Antwort auf Bürger*innenanliegen: Errichtung von Fahrradabstellanlagen
6.
TOP - Antwort des Oberbürgermeisters auf Antrag eines mobilen Fahrradständers
7.
TOP - (U) Mehr Verkehrssicherheit und höhere Aufenthaltsqualität für alle Aktueller Stand und weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des Radentscheids
8.
TOP - ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Lothstr. zw. Heßstr. und Infanteriestr. (Einbau einer Gasleitung)
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Zwischennutzung in der Pappenheimstr. 14
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Ausbau der Spielkapazitäten an den Tischtennisplatten am Nordfriedhof
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Weitere Tischtennisplatten für den Königsplatz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
AbgesetztTOP - (E) Verbesserung der Beleuchtung auf der Sportanlage am Alten Nordfriedhof
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Dienststellenverständigung - Haus für Kinder an der Katharina-von-Bora-Str. 8c
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - entfällt
4.
TOP - Information der Anwohnerschaft zur Unterkunft für Geflüchtete in der Nymphenburger Str. 48
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Eilantrag Grüne und SPD vom 06.05.2024 Sofortige Einbindung des BA in die weitere Entwicklung der Zwischennutzung des Gesundheitshauses
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO 2024 "Kommerz"!) am 14.09.2024 1.600,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0504
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Klangkunst" KlangKunst - Konzert und Vernissage vom 30.04. - 01.05.2024 734,75 Euro, Az.: 0262.0-3-0506
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Kirchenstiftung St. Joseph Chor- und Orchesterkonzert am 13.10.2024 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0512
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Dienststellenverständigung - Haus für Kinder an der Katharina-von-Bora-Str. 8c
2.
TOP - (U) Stadtübergreifender Ausstellungsort für Subkultur im Kunstareal Empfehlung Nr. 20-26 / E 01625 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 – Maxvorstadt am 15.11.2023, eingegangen am 15.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage SB
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Kinder- und Bürgerfest am 20.07.2024: Ort?
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Sommerstraße Adamstraße 2024
4.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Sonja Hergarten; Amtseinführung von Herrn Hans-Stefan Selikovsky
5.
TOP - Amtsverlust von Herrn Benjamin Nolte; Amtseinführung von Herrn Martin Köppl
6.
TOP - Mieterbeiratswahl 2024 - Entsendung stimmberechtigtes Mitglied
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - (E) + (U) Bürger dürfen bei der nächsten Versammlung ihre Ergebnisse aus Anträgen vortragen
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Sonstiges
G