Mittwoch, 18. Januar 2006, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Fahrplanumstellung Buslinie 161 (bisher 74)
2.
TOP - Bitte um finanzielle Unterstützung für Streitschlichter- und Klassensprecherausbildung
3.
TOP - Statusbericht von Herrn Wüstenhöfer zu 1. Parksituation in der Teufelsbergstraße, 2. Geplante Maßnahmen gegen die Lärmbelästigung durch den Zugverkehr, 3. Lärmbelästigung des Münchner Westens durch den Flugverkehr
4.
TOP - Schneeräumung im Stocket 38
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
1.
TOP - Erweiterung des überdachten Fahrradabstellplatzes am S-Bahnhof Westkreuz, südlicher Ausgang (Friedrichshafener Str.) und Beseitigung eines "Fahrradschrotthaufens" im nicht überdachten Bereich des Fahrradabstellplatzes
2.
TOP - Klärung der Frage: Sollten rot-weiße bewegliche, absperrbare Masten am Beginn von Fußgänger- und Radwegen normalerweise abgesperrt sein? Wer hat dann ggf. den Schlüssel dazu und die Berechtigung aufzusperren?
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz, Anhörungen zu Baumfällungen
2.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, ESTW München-Südwest; Strecke 5540 München Hbf-Gauting, PA München Pasing-Gauting; Strecke 5540 München Hbf-Mittenwald, PA München-Pasing - Tutzing; Kabeltrasse
3.
TOP - Aufpflasterung an der Wiesentfelser Straße
4.
TOP - Verkehrsgerechter Straßenausbau der Bahnunterführung Bergsonstraße, Empfehlung Nr. 122 der Bürgerversammlung vom 23.06.05
5.
TOP - Planfeststellungsverfahren nach § 18 Abs. 1 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 1 München West - Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, Regenwasserversickerung der Dach- und Straßenflächen der Werkstatt Pasing; An der Bergsonstraße, Gemarktung Pasing, Schr. des Planungsreferates vom 21.12.05
2.
TOP - Wirtschafts-Info 12/05, Mitteilung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 23.12.05
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Schwemmstraße südlich der Mundesgasse; Verkehrshelferübergang, Schr. des KVR vom 05.12.05
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Altostr./Am Langwieder Bach südlich der Mundesgasse; Verkehrshelferübergang, Schr. des KVR vom 05.12.05
5.
TOP - Eirnichtung einer ortsfesten HF - Sendeanlage, Ubostr. 40, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 19.12.05
6.
TOP - Eröffnung der Lochhausener Straße, Mitteilung des Planungsreferates vom 21.12.05
7.
TOP - Fest "18 jetzt" im Rathaus, Schr. des BA 9 vom 20.12.05
8.
TOP - Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets, Schr. des BA 13 vom 21.12.05
9.
TOP - 2. S-Bahn-Strammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 1 München West - Bereich Laim - Karlsplatz mit Umweltverbundröhre Laim und Haltepunkt Hauptbahnhof , Schr. des Planungsreferates vom 19.12.05
10.
TOP - Bescheid zur Genehmigung einer Anlage zur Zwischenlagerung und Umschlag von Abfällen nach dem BImSchG der Fa. Michael Schmid Umwelt-Service GmbH auf dem Anwesen Lochhausener Str. 207, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 12.12.05
11.
TOP - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln, Schr. des Schul- und Kultusreferates vom 09.11.05 (vertagt aus 11/05)
12.
TOP - Anbringung von "Stifterschildern" an vom Bezirksausschuss finanzierten Ruhebänken, Schr. der 2. Bürgermeisterin vom 09.11.05 (vertagt aus 11/05)
13.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, Ubostr. 33, Schr. des Sozialreferates vom 13.12.05
14.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 12.12.-18.12.05, v. 19.12.-25.12.05)
15.
TOP - Gewerbeentwicklung Freiham; Vergabe von städtischen Gewerbeflächen, Schr. des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 27.12.05
16.
TOP - Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstr. 100, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 27.12.05
17.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, Regenwasserversickerung der Dach- und Straßenflächen der Werkstatt Pasing; An der Bergsonstr., Schr. des Planungsreferates vom 21.12.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Errichtung Haltverbot an der Nordseite des Germeringer Weges, Schr. des KVR vom 15.12.05 zum BA-Antrag Nr. 594 vom 27.09.05
2.
TOP - Fragen zur Genehmigung der Unterführung Brunhamstraße/S 5, Schr. des Baureferates vom 19.12.05
3.
TOP - Flyer "Lärm ist eine Plage", Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 20.12.05 zum BA-Antrag Nr. 693 vom 14.10.05
4.
TOP - Parksituation in der Biburger Straße, Schr. des Baureferates vom 15.12.05
5.
TOP - Pflegearbeiten an der Grünanlage Giglweg, Schr. des Baureferates vom 12.12.05 zum BA-Antrag Nr. 758 vom 22.11.05
6.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung, Schr. des Planungsreferates vom 20.12.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Vollversammlung vom 14.12.05 - Lärmminderungsplan für München - Förderung von Familien bzw. Haushalten mit Kindern - Perspektive München, Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung
2.
TOP - Sportausschuss vom 13.12.05 - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen, hier: Jährlicher Sachstandsbericht
3.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 11.10.05 - Haushaltsplan 2006 - Einzelplan 4 des Sozialreferates (vertagt aus 11/05)
4.
TOP - Schulausschuss vom 11.01.06 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2005/2006 - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2005/2006 - Schüler-/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der LHM im Schuljahr 2005/2006 - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2005/2006 - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2005/2006
5.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.06 - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BA´s und der einschlägigen Verbände (Hinweis/Ergänzung) - U5-West nach Pasing, Bekanntgabe eines Fertigstellungsdatums; Darauffolgende Modernisierung des Pasinger Bahnhofs; Keine Bevorzugung der U-Bahn nach Freiham
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.05 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1703 Schussenrieder Str., Schubinweg und Amelbrechtweg
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Einladung zur 2. Informationsveranstaltung am 08.03.2006 zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht, Friedensstr. 40, Raum 0.409, um 18.00 Uhr
2.
TOP - Broschüre "Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005"
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.