Donnerstag, 14. Dezember 2006, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
TOP 0
0.1
Änderungen der vorläufigen Tagesordnung
0.2
Genehmigung der Niederschrift der BA-Sitzung vom
TOP 1: Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch das Familien-Zentrum Trudering e.V. in Höhe von 1.600,00 Euro
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den TSV Trudering, Abt. Turnen, in Höhe von 2.300,00 Euro
3.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch das Kreativ Musikforum in Höhe von 375,00 Euro
4.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den Truderinger Musikverein e.V. in Höhe von 2.400,00 Euro
5.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses durch den Förderverein Festring Trudering e.V. in Höhe von 1.600,00 Euro
TOP 2: Bürgerschreiben
1.
TOP - Vermehrte Anzahl von Strafzetteln in der Unnützstraße
2.
TOP - Kürzung des Rabattes um 5 % für die Sozialtickets - Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Fußgängerüberweg Friedenspromenade Höhe Ottilienstraße (s. auch Top 3.2/12/06; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00261)
TOP 3: Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Umbenennung der Von-Trotha-Straße in Hererostraße; WV 16II/05/06
2.
TOP - LZA-Forderung Friedenspromenade; WV 5VII/12/05
3.
TOP - Grünstreifen zwischen Jagdhorn- und Von-Erckert-Straße; Hundeverbot im sog. Von-Erckert-Wäldchen; Antrag Nr. 02-08 / B 01480
4.
TOP - Geruchssanierung der Fahrgast-WCs im U/S-Bahnhof Trudering; Antrag Nr. 02-08 / B 01525 (Zwischennachricht)
5.
TOP - Verweis auf das GEO-Info-System in den Geschäftsstellen der Bezirksausschüsse; WV 4I/05/06
6.
TOP - Beglaubigungsmöglichkeiten in Trudering-Riem schaffen; Antrag Nr. 02-08 / B 01418
7.
TOP - Mehr Bürgernähe bei der Münchner Volkshochschule (MVHS); Antrag Nr. 02-08 / B 01412
8.
TOP - Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1945 Schwablhofstraße (östlich), Wasserburger Landstraße (nördlich) - Praktiker Baumarkt; Antrag Nr. 02-08 / B 01522 (Zwischennachricht)
9.
TOP - Feldbergstraße 95, Fl.Nr. 321/1, Gemarkung Trudering Lagerhalle des Fördervereins Festring Trudering e.V. an der Feldbergstraße 95 zuzüglich Ausnahmegenehmigung; Antrag Nr. 02-08 / B 01409
10.
TOP - Briefkästen für große Neubaugebiete; Antrag Nr. 02-08 / B 00892
11.
TOP - Verkehrschaos an der Feldbergschule durch die Kita-Ballung; Antrag Nr. 02-08 / B 00753 (Zwischennachricht)
12.
TOP - Verbesserungsvorschläge für die Messestadt Riem; Antrag Nr. 02-08 / B 01483
13.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006 (VB); Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München zuzüglich Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 14.11.2006 (SB); Fahrplanwechsel Dezember 2006, Überplanung Busnetz im Raum Neuperlach / Waldperlach / Waldtrudering / Neubiberg
15.
TOP - Schlendrian im Tonnenhäuschen oder im Müllgebührensystem; Antrag Nr. 02-08 / B 01486
16.
TOP - Änderung im Filialnetz - Schreiben der Deutschen Post AG
17.
TOP - Geheimniskrämerei um haushaltsnahe Wertstoffsammlung beenden; Antrag Nr. 02-08 / B 01227
18.
TOP - Heldackerweg - ehemaliger Containerstandort; Antrag Nr. 02-08 / B 01481
19.
TOP - Papier ist geduldig - wie richtig waren die Verkehrsprognosen für den Münchner Osten?; Antrag Nr. 02-08 / B 01488 (Zwischennachricht)
20.
TOP - S-Bahn-Strecke S 2 Ost Einführung des 10-Minuten-Taktes in den HVZ (früh und abends) zwischen Ostbahnhof und Markt Schwaben; Machbarkeitsstudie Vieregg-Rössler
21.
TOP - Neusönner Straße - Anliegerinformation (Top 2.1/10/06)
22.
TOP - Einziehung der Gesamtstrecke des Brachsenweges - Ankündigung des Baureferats
23.
TOP - Besucherparkplatzproblematik in der Messestadt Riem; Antrag Nr. 02-08 / B 01290
24.
TOP - 75 Jahre Trudering bei München; Antrag Nr. 02-08 / B 01490
TOP 4: Anträge von BA-Mitgliedern
1.
TOP - Bildungsoffensive für die Messestadt - Bau einer Realschule
2.
TOP - Transparente Standortentscheidung bei der Gymnasiumfrage
3.
TOP - Lasst die Fakten sprechen - mehr Transparenz beim 2ten Stammstreckentunnel
TOP 5: Anhörungen
1.
TOP - Einstellung des Betreuungsangebots in der "Schüler-Coop e.V." in Perlach Verwendung der Mittel für Schulsozialarbeit an der Hauptschule in Riem (Anhörung; Termin: 20.12.06)
2.
TOP - Halteverbot im Wendehammer Stockholmstraße; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
3.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie an der Willy-Brandt-Allee (Messestadt Riem); Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 3 der Bezirksausschusssatzung
4.
TOP - Damaschkestraße / Böcklerweg - Einrichtung eines Halteverbots; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
TOP 6: Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
TOP - Beschluss des Bezirksausschusses 15 Trudering-Riem; Empfehlung Nr. 21 der Bürgerversammlung vom 10.11.2004 Sofortiger Baustopp für Großprojekte (im Münchner Südosten), solange keine gesicherten Maßnahmen für eine spürbare Verkehrsentlastung bestehender Siedlungsgebiete und keine optimale ÖPNV-Anbindung der Neubaugebiete bestehen
2.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferats mit den Einrichtungen zur sozialen Versorgung im Stadtbezirk für die Bürgerversammlung am 07.12.2006
3.
TOP - Mitteilung des aktuellen Stands des sozialen Wohnungsbaus im Stadtbezirk durch das Planungsreferat
TOP 7: Unterausschüsse/Ortstermine
7.1
UA K, Sch, S:
7.2
UA Planung:
7.3
UA Bau und Verkehr:
1.
TOP - Beantragung einer Kurzparkzone im Schatzbogen zuzüglich Protokoll zum Ortstermin
2.
TOP - Blaue Zone der Messestadt Riem; Einfahrt Willy-Brandt-Allee / Lehrer-Wirth-Straße zuzüglich Protokoll zum Ortstermin
3.
TOP - Anhörung gemäß § 3 der Satzung für die Bezirksausschüsse Bajuwarenstraße U 1549 - Evereststraße
7.4
UA Allgemeines:
1.
TOP - Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion Wir in Riem - Sommerfest Widmannstraße i.H.v. 339,00 Euro
2.
TOP - Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion des Bürgerzentrums Trudering e.V. zum Kauf einer Leinwand i.H.v. 3.812,92 Euro
3.
TOP - Verwendungsnachweis über den gewährten Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion des Bürgerzentrums Trudering e.V. zum Einbau einer Akkustikdecke i.H.v. 3.500,00 Euro
7.5
UA Umwelt:
7.6
Ortstermine
TOP 8: Baumfällungen
1.
TOP - Mitteilungen und Bescheide über bereits durchgeführte Baumfällungen: Toni-Schmid-Straße 7, Schneebergstraße 24, Elritzenstraße 13, In der Rosenau 3
2.
TOP - Anhörung oder Unterrichtung im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen
3.
TOP - Ruppanerstraße 26
4.
TOP - Möwestraße 22
5.
TOP - Von-Erckert-Straße 14
6.
TOP - Tsingtauer Straße 80
7.
TOP - Iltisstraße 56 a
8.
TOP - Taku-Fort-Straße 13 c
9.
TOP - Möwestraße 26 a
10.
TOP - Kameruner Straße 8
11.
TOP - Weißpfennigweg 24
12.
TOP - Ickelsamerstraße 22
13.
TOP - Von-Erckert-Straße 40
14.
TOP - Großfriedrichsburger Straße 36
15.
TOP - Sperberstraße 22
16.
TOP - Gerstäckerstraße 62
17.
TOP - Schwarzenkopfstraße 10
18.
TOP - Iltisstraße 57
19.
TOP - Wasserburger Landstraße 292
20.
TOP - Otto-Lederer-Weg 36
21.
TOP - Fauststraße 44
22.
TOP - Unterrichtung im Vollzug der Baumschutzverordnung bzw. Information über Eingriffe in den Gehölzbestand von öffentlichen und halböffentlichen Grün- und Freiflächen
23.
TOP - Martin-Kollar-Straße 4
24.
TOP - Dorotheenstraße 12
25.
TOP - Groschenweg 17
TOP 9: Verschiedenes
1.
TOP - Termine und Mitteilungen
2.
TOP - Messestadt Riem Vergabe von Gewerbeparzellen im Bereich des Gewerbegebiets Nordost
3.
TOP - Feinstaubbelastung im Bezirk 15 Trudering-Riem; Lärmschutz an der Truderinger Bahnhoftrasse; Antwort des Staatsministeriums für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz; WV 3I/09/05 und Antrag Nr. 02-08 / B 01482
4.
TOP - Schreiben der Vorsitzenden des BA 13 zur Aktion "Neues Gymnasium für Bogenhausen"
5.
TOP - Mitteilung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt Berichterstattung der Süddeutschen Zeitung über Bürgerversammlungen
6.
TOP - Mitteilung des Bezirksausschusses 17 Obergiesing Einsatz eines Fahrsimulators
7.
TOP - Beanspruchung von Stadtteildomains durch die Landeshauptstadt München Bekanntgabe in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 15.11.2006
8.
TOP - Schutz der Münchner Vorgärten Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
9.
TOP - Keine Verlegung des vorgesehenen Kindergartenstandorts vom Drosselweg zum Fährtwegl wegen des Clearinghauses am Drosselweg; Beibehaltung der Grünfläche am Fährtwegl unter Berücksichtigung der "Widmung" des Grundstücks durch den Erblasser; Abschluss der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00260 der Bürgerversammlung vom 09.11.2005
10.
TOP - Statusbericht zur Vorbereitung des Jubiläums der Eingemeindungsfeier des Stadtbezirks 15 Trudering-Riem; 75 Jahre Trudering bei München zuzüglich Ergänzungen
TOP 10: Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauanträge: Erstantragsverfahren, Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten, Änderungen zu genehmigten Bauvorhaben vom 06.11.2006 bis 26.11.2006
2.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Trattoria Pizzeria Italiana, Stahlgruberring 13
3.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Pieria, Friedenspromenade 14
4.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für den Christopherus-Schulverein München e.V. in Höhe von 1.125,00 Euro
5.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für allegro - Private Vorschule Waldtrudering in Höhe von 2.500,00 Euro
6.
TOP - Zuwendungsbewilligung aus dem Budget des BA 15 für das Bürgerzentrum Trudering in Höhe von 3.500,00 Euro
7.
TOP - Kanalbau im Umgriff Bebauungsplan Nr. 1958 a U - 1585 (Haffstraße); Projektgenehmigung
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Errichtung eines Verkehrshelferübergang im Rotkehlchenweg nördlich der Wasserburger Landstraße
9.
TOP - Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); Erlaubnis nach §§ 29 und 32 StVO für Film- und Fotoaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund am Willy-Brandt-Platz
10.
TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz Beschluss zuzüglich Ergänzung/Hinweise des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
11.
TOP - Messestadt Riem - EM 212 Beschluss des Riemausschusses vom 29.11.2006
12.
TOP - Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr, Systemdarstellung und weiteres Vorgehen Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2006
13.
TOP - Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartenpavillions am Fährtwegl im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem, Empfehlung Nr. 02-08 / E 00260 der BV vom 09.11.2005 Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 08.11.2006
14.
TOP - Dokumentation BUGA 05 plus Anlage
15.
TOP - Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.11.2006
16.
TOP - Haushaltsplan 2007 - Ansätze der zentralen Bereiche der Stadtkämmerei - Schlussabgleich Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006
17.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung einer Schank- und Speisewirtschaft - Rofanstüberl, Unnützstraße 2, 81825 München
18.
TOP - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
19.