Dienstag, 7. Mai 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
1.
TOP - Steinhuber Miniblock und Parklets im Jahr 2024
Hinweis:
Vorstellung
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Anmerkung des BA 3 zu TOP C 2.1.1 aus 02/24: Schrottradentfernung im Umfeld Hbf
2.
TOP - Antwort der Stadtverwaltung auf Rückfrage des BA 3 zu Antwortschreiben BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06050 hier: gewerbliches Wohnen im Hinterhof, Zuführung als allgemeine Wohnung
3.
TOP - Auskunft über die Nachpflanzungen auf dem Gelände der Neuen Pinakothek
4.
TOP - Münchens Stadtbild gestalten - Neubauten und Sanierungen zur Rekonstruktion und Revitalisierung nutzen
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 06.04.2024: Projekt "Urbaner Waldgarten" - Vorstellung und Standortsuche
1.2
Anträge
1.
TOP - Arnulfpark an die Anforderungen des Klimawandels anpassen
2.
TOP - Nachfrage: Dachauer Str. 16 – Wohnraum in der Maxvorstadt erhalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
Abgesetzt
NachtragTOP - 1.7-2432-2024-22 Kreittmayrstr. 30 Abbruch Garage und Neubau Hofhaus mit Wohnen und Lagerräumen - VORBESCHEID
4.
Abgesetzt NachtragTOP - Görresstr. 33 Aufstockung und Ausbau eines Dachgeschosses mit Errichtung zweier Balkonanlagen - VORBESCHEID
5.
Abgesetzt NachtragTOP - Theresienstr. 132 Neubau Rückgebäude als Mehrfamilienhaus mit 8 Wohneinheiten - VORBESCHEID
6.
Abgesetzt NachtragTOP - Professor-Huber-Pl. 1 Umbau und Renovierung Bestandsgebäude mit Nutzungsänderung und Ausbau DG Ludwigsbau; Ersatzneubau für Josephsbau mit Rampengebäude Tiefgarage - VORBESCHEID
7.
Abgesetzt NachtragTOP - Ottostr. 19 Aufstockung eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID
8.
Abgesetzt NachtragTOP - Dachauer Str. 74 Abbruch bestehender Garagen, Neubau mit einer Maisonettewohnung und zwei Gewerbeeinheiten
9.
Abgesetzt NachtragTOP - Heßstr. 14 VGB: Aufstockung (4. OG, DG1 + DG 2) und Aufzugsanbau hofseitig, RGB: Neubau eines Studentenwohnheims (3 Obergeschosse + DG) und Errichtung einer Duplexgarage (4 Stpl.) ÄNDERUNGSANTRAG
10.
Abgesetzt NachtragTOP - Isabellastr. 6 Anbau dreier Wohneinheiten an ein Wohnhaus
11.
Abgesetzt NachtragTOP - Schellingstr. 123 Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses VORBESCHEID
12.
Abgesetzt NachtragTOP - Schleißheimer Str. 4 Nutzungsänderung und Aufstockung eines best. Rückgebäudes VORBESCHEID
13.
Abgesetzt NachtragTOP - Augustenstr. 85a Ausbau Dachgeschoss mit zwei zusätzlichen Wohnungen
14.
Abgesetzt NachtragTOP - Augustenstr. 4 Neubau eines Wohngebäudes
15.
Abgesetzt NachtragTOP - Augustenstr. 95 Dachgeschossausbau zu zwei Wohnungen mit Dachterrasse
16.
Abgesetzt NachtragTOP - Hopfenstr. 4 Nutzungsänderung einer bisherigen Bürofläche in zwei Großraumbüro Mieteinheiten
17.
Abgesetzt NachtragTOP - Schleißheimer Str. 61 Energetische Sanierung des Dachgeschosses mit Änderung der Dachgauben und Neubau von Dachterrassen
18.
Abgesetzt NachtragTOP - Kurfürstenstr. 8 Aufstockung des Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Anbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen – VORBESCHEID
19.
TOP - Gabelsbergerstr. 48 GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Ohne Unterlagen
20.
TOP - Amalienstr. 93 Neubau eines Wohngebäudes (22 WE) mit Ladeneinheit und Tiefgarage - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG Ohne Unterlagen
2.2
BV-Empfehlungen
1.
TOP - (E) Mehr Bäume im Gebiet (Amalienstr./Schellingstr.)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Befristung von Baumaßnahmen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsantrag vom 09.04.2024 auf dem Grundstück Schellingstr. 40 I 13.05.2024
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - entfällt
3.
TOP - Keine neuen Bürohäuser
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Abdruck Baugenehmigung Dachauer Str. 16
5.
TOP - Schule Dachauer Str. 98 - Fällung eines Gefahrenbaumes - Notmaßnahme
6.
TOP - (U) Weiterentwicklung des Winterdienstes Finanzierung Schneechaos auf Münchens Straßen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04424 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss und Frau StRin Veronika Mirlach vom 06.12.2023 Winterdienst: Alternativen zu Streusalz prüfen StR-Antrag Nr. 20-26 / A 04581 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Winterdienst: Auswirkungen der Streusalznutzung in München StR-Anfrage Nr. 20-26 / F 00850 der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 26.01.2024 Freie Wege – aber für alle! BA-Antrag Nr. 20-26 / B 01636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem vom 21.01.2021 Barrierefreie Gehwege auch bei erheblichem Schneeaufkommen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 19.12.2023 Räumungspflicht der Gehwege durch Hausbesitzer und -besitzerinnen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06349 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 20 Hadern vom 05.02.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - entfällt
8.
TOP - "Wohnen in München VII! Erfahrungsbericht für das Jahr 2023 Programm "Bezahlbares Wohnen und Leben in München" Erfahrungsbericht für das Jahr 2023
9.
TOP - Werkswohnungen für Beschäftigte der Daseinsvorsorge in München A) SoBoN-Modell Werkswohnungsbau-Daseinsvorsorge zur Stärkung der Daseinsvorsorge mit Wohnungsbau B) Programm "Werkswohnungsbau / Daseinsvorsorge"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - entfällt
11.
TOP - entfällt
12.
TOP - Unterrichtung zur Petition Steinheil Enhuberstr. vom 04.04.2024
13.
TOP - Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung): Ausnahmegenehmigung
14.
TOP - Maximiliansplatz ggü. Haus Nr. 13: Fällung Gefahrenbaum - Notmaßnahme
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 31.03.2024: Bewohnerparken - Schönfeldviertel
2.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 09.04.2024: Toilettenanlage U-Bahn, Josephsplatz Maxvorstadt
3.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 15.04.2024: Fußgängerzone für StB3
4.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 07.04.2024: Dringender Handlungsbedarf zur Lärmbelästigung im Umfeld des Englischen Gartens
5.
NachtragTOP - Bürger*innenanliegen vom 19.04.2024: Bodenmarkierung auf der Schellingstr. vor dem Gebäudekomplex 103/103a
1.2
Anträge
1.
TOP - Sperrbezirksregelung im Bereich des Hauptbahnhof und ZOB erhalten
2.
TOP - Schild Radfahren verboten am Alten Nördlichen Friedhof
3.
TOP - Wann kommt der Trixi-Spiegel an der Kreuzung Arcis-/Adalbertstraße?
4.
TOP - Schönfeld-/Königinstraße: Eingang in den Englischen Garten neu gestalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Anhörung verkehrsrechtliche Anordnung: Kreittmayrstraße 29; Zeichen 136 StVO (Kinder) mit Zusatz „Kindergarten“, Aufhebung
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Erweiterung einer bereits bestehenden Verkaufseinrichtung (Warenauslagen) - Türkenstr. 77
2.
TOP - Anhörungsverfahren und Information zur Neuausschreibung der City-Light-Säulen
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Betrieb "Natursaft & Falafel Amer", Augustenstr. 63
2.
TOP - Amalienstr. 77 (Antrag auf einen Schanigarten)
3.
TOP - Amalienstr. 45 (Antrag auf einen Schanigarten)
4.
TOP - Gaststätte: "Kaito", Gabelsbergerstr. 85- FSF Neuantrag
5.
NachtragTOP - Gaststätte "89 Anju", Luisenstr. 47, FSF Neuantrag
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Anhörung CSD-Veranstaltung Innenstadt am 22. und 23.06.2024 gem. §29 der StVO ; T: 24.05.2024
2.
TOP - Anhörung VA öffentl. Grund: Große Stadtfronleichnam mit Gottesdienst u. Prozession ab Marienpl. über Ludwigstr. am 30.05.2024; T: 08.05.2024
3.
TOP - Anhörung VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirke 1,3,12) Zamanand / Corso Leopold am 01./02.06.24 (Aufbau in Fußgängerbereichen ab 31.05.) zwischen Odeonsplatz und Münchner Freiheit (Feilitzschstr.) – Rückmeldefrist: 21.05.24
4.
NachtragTOP - Anhörung: Königsplatz (Bez.3) – Grundrechten eine Stimme geben am 16.05.2024 – Termin: 10.05.2024
5.
NachtragTOP - Stadtgeburtstag 8.-9.6.2024 Riesenrad auf dem Wittelsbacherplatz I Anhörung bis 13.5.2024
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
2.6
BV-Empfehlungen
1.
TOP - (E) Wiederherstellung der Einbahnregelung und Anwohner-Parkmöglichkeit in der Linprunstraße zwischen Erzgießereistraße und Sandstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Optische Hervorhebung der 30 Zone in der Türkenstraße
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Hinweis auf MVG-Baustelle
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Fahrräder blockieren Fußweg Nordendstraße 7
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
4.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antwort des MOR auf Bürger*innenanliegen: Sichere Gestaltung Kreuzung Pappenheimstr/Blutenburgstr&Karlstr; TOP C 1.1.3/ 03 2024
6.
TOP - entfällt
7.
TOP - entfällt
9.
TOP - Kanalsanierungen Linprunstraße 50-58 und Ferdinand-Miller-Platz in Nachtarbeit
10.
TOP - entfällt
11.
TOP - (U) Ausstattung der Fußgängerzone und der Sommerstraßen Kein Tropfen auf den heißen Stein - 2: Coole Straßen (erneut), mehr Trinkwasserbrunnen, Kühlungsangebote und ein ‚Cool Places‘ Plan Antrag Nr. 20-26 / A 04101 der Stadtratsfraktion ÖDP/München-Liste vom 21.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
13.
TOP - Wanderbaumallee, Kreittmayrstraße Abschnitt zwischen Sand- und Erzgießereistraße
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Bürger*innenanliegen vom 17.04.2024: Antrag auf Neuplanung und Neubau des Skateparks im Maßmannpark
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Ausschreibung "Ran an die Stadtteil-Koffer!" für den Einsatz in einem Stadtteil 2025; Bewerbungsfrist: 10.06.2024(vertagt aus 04/2024)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für die öffentlichen Realschulen und Gymnasien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Bezirksübergreifende Veranstaltung in Grünanlagen, Zirkus Pumpernudl vom 19.04. - 17.10.2024
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Teilhabe an Kulturveranstaltungen fördern – Vergaberichtlinien für öffentliche Flächen in der Maxvorstadt anpassen
2.
TOP - Open Library-Konzept auch in der Stadtteil Bibliothek Augustenstr. 92
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Studierenden-Initiative der Hochschule für Philosophie Foto-Ausstellung mit Vernissage zum Thema "Wie zeigt sich Menschsein?" vom 16.05. - 30.09.2024 4.009,00 Euro / Az. 0262.0-3-0524
2.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget I.Szilit & H.Szilit GbR Familienfest am 08.06.2024 4.847,50 Euro, Az.: 0262.0-3-0526
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ehemalige Post Theresienstraße als bürgernahen Ort für Kunst und Kultur anmieten Empfehlung Nr. 20-26 / E 01083 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 – Maxvorstadt, eingegangen am 15.11.2022 Längerfristige Möglichkeit für ein bürgernahes Kulturzentrum schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01084 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 – Maxvorstadt, eingegangen am 15.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sozialverträgliche Ateliers in der Maxvorstadt schaffen Empfehlung Nr. 20-26 / E 01085 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt, eingegangen am 15.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) „Clubs sind Kultur“ – Die Clubkultur in der LH München fördern, erhalten und weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
2.
TOP - Alle BAs, Anhörung BA-Antrag 20-26 / B05994 "Anhörungsrecht bei Sportentwicklungsplanung"
3.
TOP - Kinder- und Bürgerfest: Anschaffung BA3-Stehtisch mit Schirm.
2.
Sonstiges
G