Dienstag, 8. Oktober 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Nachfrage und Bitte um Beantwortung des Antrages „Begrünung der Akademiestraße“ vom 12.02.2019
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
1.
TOP - Schaffung weiterer Flächen für Baumpflanzungen an der Marsstraße
2.
TOP - Nachfrage Leerstand Mehrfamilienhaus Theresienstraße 150
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
3.
TOP - Amalienstr. 25, Neubau eines Rückgebäudes eines Hotels - VORBESCHEID
4.
TOP - Schellingstraße 108, Abbruch und Neubau des Vorder- und des Rückgebäudes – VORBESCHEID
5.
TOP - Schellingstr. 18, Energetische Sanierung mit Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen sowie Neuaufteilung der Wohneinheiten im best. Rückgebäude mit Errichtung von Balkonen und einer Terrasse
2.2
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Garten" Gartenwerkzeuge für das Viertel vom 12.10. -30.11.2024 219,36€; Az. 0262.0-3-0550
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "klimafit" Schleißheimer klimafit vom 12.10. 2024 -30.07.2025 1.860,00€; Az. 0262.0-3-0551
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
2.
TOP - Wohnungsbauoffensive: Erleichterungen für den Wohnungsbau und Optimierung Bebauungsplanverfahren A) Maßnahmen in der Bebauungsplanung, der Wohnungsbauförderung und in Baugenehmigungsverfahren B) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Entwurf des Stadtentwicklungsplans STEP 2040 „München – Stadt im Gleichgewicht“ Grundsatzbeschluss zur überarbeiteten Fassung des Stadtentwicklungsplanes nach Beteiligungsprozess Weiteres Vorgehen, Ressourcenbedarfe
4.
TOP - (U) Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgung 2023-2027
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Antrag Stellplätze Mopeds und Mofas Marlene-Dietrich-Straße
2.
TOP - Anträge an den Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt von der Initiative Benno-Viertel und Anwohner der Pappenheimstraße Gestaltung von Pappenheimstraße und Kreuzung Pappen heimstraße / Karlstraße / Blutenburgstraße (Pappenheimplatz)
3.
TOP - Antrag Fahrradabstellplätze Karlstr. 23 / Katharina-von-Bora-Str. südlich Karlstr
1.2
Anträge
2.
TOP - Professor-Huber-Platz nach Umzug des Protestcamps umgehend sanieren – Kosten dem Veranstalter auferlegen – Keine Rückkehr
4.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
NachtragTOP - Heßstraße 84, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Anhörung
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Abgesetzt NachtragTOP - Wanderbaumallee Katharina-von-Bora-Straße/Karlstraße
2.
NachtragTOP - Antrag für 7 Sitzgelegenheiten (max. 4 Stühle und max. 3 Hocker) vor dem Anwesen Amalienstr. 41
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Bez. 3, Wittelsbacherplatz | Anhörungsverfahren Marktfestsetzung und VA auf öff. Verkehrsgrund: "Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt" vom 25.11. - 23.12.2024 (Aufbau ab 12.11.2024)| Anhörungsfrist: 24.10.2024
2.
TOP - Vorabinformation: VA öffentlicher Verkehrsgrund (Stadtbezirke 1,3,12): Zamanand / Corso Leopold im Jahr 2025
3.
NachtragTOP - Bez. 3, Wittelsbacherplatz | Anhörungsverfahren Veranstaltung auf öff. Verkehrsgrund: "Carolina Panthers Fan Fest" vom 08.11. - 10.12.2024 (Aufbau ab 12.11.2024)| Anhörungsfrist: 25.10.2024
4.
NachtragTOP - Bez. 3, Neptunbrunnen | Anhörung für öffentlicher Workshop "SWIPS - SOUND WORKSHOPS" am 27.10.2024 (Ersatztermin: 28.10.2024) | Frist: 18.10.2024
5.
NachtragTOP - Bez. 3 , Geschwister-Scholl-Pl. | Neue Anhörung mit neuen Plan für LMU Erstsemesterbegrüßung 2024 am 14.10.24 | Frist: 09.10.24
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - (U) Neubau Hauptbahnhof - Finanzierungsbedarf für den Bau der beiden Anlagen Fahrradgarage im Neubau Empfangsgebäude, Fahrradgarage im U1/U2-Bauwerk
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Antwort Bezirksinspektion zu Nachtkiosken
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. -Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 3 Maxvorstadt vom 01.01. -31.12.2025 6.960,00€; Az. 0262.0-3-0549
2.
TOP - Seniorenstadtteilplan für die Maxvorstadt
3.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 6. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2024", geplant für den 06.11.2024, zur Stellungnahme
4.
NachtragTOP - Stadtweites Verfahren BA 3: IBeS Nr. 155/24, Verlängerung von drei Standorten / Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14545 | Frist bis zum 24.10.24
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Begehbare Karte im Wittelsbacher Gymnasium am 29. Januar
2.
TOP - Nichtinanspruchnahme Zuschuss, young caritas
3.
TOP - Einladung Symposium "Schulen als offene Räume"
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Alle BAs: Evaluierung Stadtbezirksbudget - Abfrage Erfahrungen
2.
TOP - BA 17; Digitale Schaukästen für die Bezirksausschüsse
2.
Sonstiges
G