Dienstag, 5. November 2024, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Anliegen von Bürger*innen
5.1
Die Bürger*innen haben das Wort
5.2
Vorstellungen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Denkmalschutz für Schwindstraße 1a prüfen – Erhalt des Baumes als Baumdenkmal
2.
TOP - Nachfrage Studierendenwerk zum Studiwohnen in der Adalbertstr. 41
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragte*r
7.2
Mieterbeirätin
7.3
Kinder- und Jugendbeauftragte*r
7.4
Beauftragte*r für Menschen mit Behinderung
7.5
REGSAM-Beauftragter
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
NachtragTOP - Widerspruch Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 14547
1.2
Anträge
1.
TOP - Mietenmonitor nutzen, proaktiv Mietwucher einbremsen
2.
TOP - Nachfrage Leerstand Mehrfamilienhaus Gabelsbergerstr. 39
3.
TOP - Leerstand in München – 22.000 Wohnungen laut Presse in der 42. KW – wie ist die Maxvorstadt davon betroffen? Was wird dagegen gemacht?
4.
NachtragTOP - Eilantrag SPD vom 23.10.2024 Dringlichkeitsantrag: Schließung des Diakoniewerkes
5.
NachtragTOP - Eilantrag CSU vom 28.10.2024 Schließung des Diakoniewerks Maxvorstadt – Leerstand vermeiden – Pflegeplätze sichern
6.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Bauliste LBK KW40, KW42, KW43
2.
TOP - WEB-Listen 01.-15.10.2024
3.
TOP - Rambergstr.6, Abriss und Neubau eines Studentenwohnheims mit Kita - VORBESCHEID
4.
TOP - Görresstr. 11, Nutzungsänderung 1.Obergeschoss- Dachgeschoss von Wohnen zu Studentenwohnheim sowie Anbau einer hofseitigen Notleiteranlage
2.2
Sonstiges
1.
TOP - Die Wanderbaumallee in der Katharina-von-Bora-Straße (Abschnitt Sophien-/Karlsstraße)
2.
TOP - Barer Str. 24, Prinz-Ludwig-Str. 11, Stellungnahme zu Denkmaleigenschaft
3.
TOP - Adalbertstr. 55, Schraudolphstr. 17, Stellungnahme zu Denkmaleigenschaft
4.
NachtragTOP - Platz an der Barer Str./ Ecke Nordendstraße
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Abriss und Neubau eines Studentenwohnheims mit Kita - VORBESCHEID Rambergstr. 6 Zuleitung mit der Bitte um Stellungnahme zu der beantragten Baumfällung
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rückerstattung von Heizkosten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - Arnulfstr. 52, Durchführung von Baumaßnahmen
4.
TOP - Verwendungsnachweis Green City
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.
TOP - Verkehrssituation rund um die Schwindschule
2.
TOP - Schulweg und Zebrastreifen an der Görresstraße
3.
TOP - Verkehrssituation Schwindschule
4.
TOP - Lärmaktionsplan 2024
1.2
Anträge
1.
TOP - Schnellerer Auf- und Abbau bei Veranstaltungen am Königsplatz
2.
TOP - Haltestreifen in der Maillingerstraße
3.
TOP - Änderung Sondernutzungsgebührensatzung
4.
TOP - Königsplatz statt Königsparkplatz
5.
TOP - Entwurf von Maßnahmen im Alten Botanischen Garten zur Belebung im Bezirksausschuss vorstellen – Maßnahmen der Realität anpassen – keine blinden Schnellschüsse
6.
TOP - Alkoholverbot im Alten Botanischen Garten
7.
TOP - Waffenverbot im Alten Botanischen Garten
8.
TOP - Kontrollierte Anwohnerversammlungen mit Einbeziehung der Gewerbetreibenden für die einzelnen Bauabschnitte in der Augustenstraße durchführen
9.
TOP - Bessere Ausstattung des KAD im Alten Botanischen Garten
10.
TOP - Cannabisverbot im Alten Botanischen Garten
11.
TOP - Sektenalarm in der Innenstatt – Scientology wirbt getarnt um Mitglieder – wie sieht es in der Maxvorstadt aus
12.
TOP - „Sexuelle Belästigungen von Schülerinnen des Luisengymnasiums durch die Kriminellen am ABG“ – Welche Zahlen sind bekannt?
13.
TOP - Wie kann das Spielhaus Sophienstraße, wie auch das Luisengymnasium vor der kriminellen Klientel am ABG geschützt werden? Mehr Bestreifung durch den KAD? Videoüberwachung?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag: Stadtweite Lösung für das Abstellen von E-Scootern Antrag des BA 20
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Verfall der Sitten im Viertel
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Abgesetzt NachtragTOP - Königsplatz Änderung der Veranstaltungsrichtlinien, Vorschlag VDMK – Anhörung
Hinweis:
Ehemaliger Nachtrag!
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Bez. 3, Wittelsbacherplatz | Anhörungsverfahren VA auf öff. Verkehrsgrund: "Carolina Panthers Fan Fest" vom 08.11. - 09.11.2024 (Aufbau ab 04.11.; Abbau bis 11.11.2024)| Anhörungsfrist: 25.10.2024
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Anliegerinformation, Arnulfstraße, Bau eines Radschutzstreifens
6.
TOP - Schienenbearbeitung auf diversen Abschnitten im U-Bahnnetz im 4. Quartal 2024
7.
TOP - Videoüberwachung ABG; südlicher und nördlicher Bereich
8.
TOP - Bez. 3, Feuerwerksanzeigen am 07.11.2024 in 80335 München, Lothstr. 64, Gelände der Hochschule München
D
Soziales und Bildung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Stella Bildung bewegt e.V. Lets move the Kids vom 07.12. - 14.12.2024 675,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0558
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Internationale Forschungsstelle für Mehrsprachigkeit e.V. Münchner Bücherschrank vom 25.11.2024 - 25.07.2025 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0556
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Bürger*innenschreiben und Anträge
1.1
Bürger*innenschreiben
1.2
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rosa Stern Space e.V. ZUCKER: Workshopreihe vom 18.11.2024 -31.01.2025 3.200,00€; Az. 0262.0-3-0554
2.
TOP - entfällt
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Behördenorchester e.V. Vorbereitung für das Konzert am 23.11.2024 vom 01.10. - 25.11.2024 850,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0555
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Empfangshalle Jahresgaben vom 05. - 29.12.2024 2.090,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0559
5.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Where we are going?" Ausstellung und Katalogpräsentation vom 31.10. - 24.11.2024 950,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0552
6.
NachtragTOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Munich Dance Tanz der Isis - eine Neuinszenierung am 15.11.2024 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0560
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des/der Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen Bekanntgabe Ergebnisse des Ideenwettbewerbs "Open Kunstareal" Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt
2.
TOP - Demokratiemobil Evaluation Tour 2024
3.
TOP - Bestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters; Verlängerung um eine weitere Amtsperiode bis 31.12.2028
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Unterausschusstermine 2025
2.
TOP - Christbaum für den Josephsplatz
3.
TOP - Kinder- und Bürgerfest 2024: Präsentation und Bilanz
4.
TOP - Dankesveranstaltung für die Tafel Ausgabestelle Arcisstraße
5.
TOP - Einladung zur Bürgerversammlung 2024
2.
Sonstiges
G