Dienstag, 28. März 2006, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Kulturpfade
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss für Eigenveranstaltungen: Stadtteilfest des BA
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für den Kauf und die Reparatur von Rollstühlen für die Bahnhofsmission
3.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget : Caritas 2000,- €
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung Gärtnerplatzviertel; Beschlussvorlage für die Vollversammlung
2.
TOP - Beantwortung des REGSAM Fragebogens
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Beschilderung der Zufahrtswege zum Schlachthof
Hinweis:
Vertagung v. 21.02.2006
2.
TOP - Anfrage zur Wasser-Schnecke am Stadtbach zwischen Isartal- und Wittelsbacherstraße
3.
TOP - Ruhebank an der Ecke Westermühl-/Klenzestraße
4.
TOP - Gestaltung und Einweihung der Fußgängerunterführung unter der Kapuzinerstraße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 1. Priorität; Beschlussvorlage zur Behandlung von BV-Empfehlungen und Ba-Anträgen
3.1.
Bauvorhaben
1.
TOP - Bayerstr. 7; Bauliche Änderungen an der Fassade
2.
TOP - Holzstr. 5; DG-Ausbau, Anbau eines Personenaufzugs, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung: Wohnung in Büro
3.
TOP - Poccistr. 1; Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes
4.
TOP - Wantherstr. 33, Anbringung einer Mega-Light Werbeanlage
5.
TOP - Hauptbahnhof: EInbau eines Cafes/Imbiss im südlichen Randbau im EG
6.
TOP - Schwanthalerstr. 74, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
7.
TOP - Kobellstr. 5, Nutzungsänderung zweier Wohneinheiten im EG in eine Büroeinheit
8.
TOP - Bayerstr. 9, bauliche Änderungen u.Nutzungsänderung v. KG bis 1.OG
Hinweis:
Plenumsbeschluss
9.
TOP - Hans-Sachs-Str. 12, Umbau einer Gaststätte mit Änderung der EG-Fassade
Hinweis:
Plenumsbeschluss
10.
TOP - Maistr. 41, Neubau von zwei Wohngebäuden mit TG - Vorbescheidsantrag
Hinweis:
Plenumsbeschluss
11.
TOP - Müllerstr. 7, Aufstellung von 2 Plakatanschlatafeln
Hinweis:
Plenumsbeschluss
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Schneechaos 2006
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Verkehrskontrollen während des Oktoberfestes; Beschlussvorlage zur Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 252 v. 10.11.05
Hinweis:
Vertagung vom 21.02.2006
3.
Anhörungen
3.1.
Sperrzeit-Angelegenheiten
1.
TOP - Cafe Saray, Schwanthalerstr. 24, Verkürzung der Spreezeit für die Freischankfläche auf 01.00 Uhr
Hinweis:
Plenumsbeschluss
3.2.
Freischankflächen
1.
TOP - Gaststätte "Club do vinho", Westermühlstr. 39 (Neuantrag)
2.
TOP - Cafe "Creme", Reichenbachstr. 24, (Neuantrag)
Hinweis:
Plenumsbeschluss
3.
TOP - Gaststätte "Baaders", Fraunhoferstr. 39 (Neuantrag)
Hinweis:
Plenumsbeschluss
3.3.
Warenstellagen
3.4.
Verkehr
1.
TOP - Bushaltestelle Zenettistraße der Buslinie 152
2.
TOP - Verkehrsberuhigung Ehrengutstraße im Bereich Roecklplatz; Beschlussvorlage zur Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 253 v. 10.11.2005
3.
TOP - Behindertenparkplätze Thalkirchner Str. 76
3.5.
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest Pestalozzistraße am 02.09.2006
2.
TOP - Straßenfest in der Klenzestraße am 25.05.2006
3.
TOP - Festzug zum Münchner Frühlingsfest am 21.04.2006
3.6.
Bäume
1.
TOP - Gärtnerplatz, Fällung von 2 Kastanien
2.
TOP - Morassistr. 14, Fällung v. 1 Hängeweide (instabil)
Hinweis:
Plenumsbeschluss
3.
TOP - Maistr. 41, Fällung mehrerer Bäume wegen Neubau
Hinweis:
vgl. TOP 3.1.10
Plenumsbeschluss
4.
TOP - Kapuzinerstr. 33, Fällung mehrerer Bäume wegen Fußgängerunterführung
Hinweis:
Plenumsbeschluss
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Anbringung einer Schraffur vor Tiefgarageneinfahrt in der Hans-Sachs-Str. 22
2.
TOP - Circus Krone , African und Frühlingsfest
5.1
Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.