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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 30. Mai 2006, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
2.

Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Protokolle

Unterabschnitt
4.

Sonstiges

Überschrift
II.

Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei

Überschrift
III.

Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen

Unterabschnitt
A.

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1.

BA-Budget

Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Unterabschnitt
5.1.

Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)

Unterabschnitt
B.

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Isarquerung für Abwasser- und Wasserversorgung zwischen Reichenbach- und Corneliusbrücke

Hinweis:
Vorstellung des Projekts im UA Planen/Bauen
Unterabschnitt
3.1.

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Pestalozzistr. 20, Nutzungsänderung im EG: LAden zu Gewerbe (Café-/ Tapas-Bar)

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - Landwehrstr. 56, Umbau und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG in eine hotel Garni

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Unterabschnitt
5.1.

Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)

Unterabschnitt
C.

Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Sperrzeit-Angelegenheiten

Unterabschnitt
3.2.

Freischankflächen

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - "Subway", Schwanthalerstr. 5 (Neuantrag)

Tagesordnungspunkt
1.2

TOP - "Fleming's Hotel", Bayerstr. 47 (Neuantrag)

Tagesordnungspunkt
1.3

TOP - Gaststätte "TOSKANA", Reichenbachstr. 51 (Neuantrag)

Unterabschnitt
3.3.

Warenstellagen

Unterabschnitt
3.4.

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Verlängerung der Tramlinie 20 bis Sendlinger Tor; Beschlussentwurf zur Behandlung der BVE Nr. 245 vom 10.11.2005

Unterabschnitt
3.5

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Klenzestr. 30 d, Fällung v. 1 Pyramidenpappel wegen Bruchgefahr

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)

Unterabschnitt
D.

BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Termine

Unterabschnitt
2.

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.

Sonstiges / Verschiedenes

Unterabschnitt
3.1.

Informationen aus der BA-Geschäftsstelle

Unterabschnitt
3.2.

Berichte aus den anderen BA

Unterabschnitt
3.3.

Bericht des Internetbeauftragten