Dienstag, 25. Juli 2006, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
1.
TOP - Präsentation Parkraummanagement durch das Planungsreferat
2.
TOP - Informationen zur Verlagerung des Klinikviertels durch Herrn MdL Dr. Ludwig Spaenle
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Fahrbare Toiletten auf Kinderspeilplätzen
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an die GS Klenzestraße für die Maßnahme "Dreimonatiges Tanzprojekt"
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an Refugio München für die Kunstwerkstattgruppe für Flüchtlingskinder
3.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an das Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt für den Schlachthof-/Glockenbachcup
4.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an die kath. Bahnhofsmission für die Anschaffung von Kühlschränken
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
TOP - Förderung freier Träger durch das Stadtjugendamt: Projekt Nachbarschaft Westermühlbach
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Geruchsbelästigung Schlacht- und Viehhof
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
1.
TOP - Schützenstr. 8, Nutzungsänderung: Räume der Tanzschule zu Versammlungsstätten
Hinweis:
Vertagung v. 27.06.2006
2.
TOP - Reifenstuelstr. 13, Umbau und Sanierung
Hinweis:
Vertagung v. 27.06.2006
3.
TOP - Schillerstr. 28, Nutzungsänderung Druckerei / Gewerbeflächen in Boardinghouse - Vorbescheid
Hinweis:
Vertagung v. 27.06.2006
4.
TOP - Bayerstr. 21, Umbau eines Büro- und Geschäftsgebäudes
Hinweis:
Vertagung v. 27.06.2006
5.
TOP - Rumfordstr. 6, Nutzungsänderung eines Friseurladens in ein Tagescafé, Erweiterung eines Tagescafés
6.
TOP - Bavariaring 49, Aufstellung von 10 beleuchteten und beklebten Großflächentafeln als Bauzaun
7.
TOP - Maistr. 43, Umbau und Generalsanierung eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude (Maistr. 43-47)
8.
TOP - Arndtstr. 5, Umbau eines Wohnhauses mit Errichtung eines Holzdecks
9.
TOP - Schmellerstr. 22, DG-Umbau und Einbau eines außenliegenden Personenaufzuges
3.3
Sonstige
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2007
Hinweis:
Vertagung vom 27.06.2006
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Erneuerung der Jahnstraße zwischen Westermühl- und Ickstattstraße
Hinweis:
Vertagung vom 27.06.2006
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Verkürzung der Hotelanfahrt für "Le Meridien", Bayerstraße
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Sperrzeit-Angelegenheiten
3.2.
Freischankflächen
1.
TOP - Erlaubnisfreie Gaststätte "Hit-Imbiss", Lindwurmstr. 7 (Neuantrag mit Pflanzgefäßen)
2.
TOP - Ristorante "Ca' Doro", Bayerstr. 31 (Betriebszeitverlängerung 06.00 - 03.00 Uhr)
3.
TOP - Internet-Café "M1", Sendlinger-Tor-Pl. 5
3.3.
Warenstellagen
3.4.
Verkehr
1.
TOP - Radwegbenutzungspflicht Thalkirchner Straße
2.
TOP - Einrichtung einer Hotelanfahrtszone (ca. 16 m) in der BAyerstraße, Höhe Haus Nr. 47
Hinweis:
Vertagung v. 26.07.2006
3.5
Veranstaltungen
1.
TOP - Konzert anlässlich der Einweihung des neugestalteten Gärtnerplatzes am 17.09.2006
3.6
Theresienwiese
1.
TOP - Kombitickets für alle Veranstaltungen auf der Theresienwiese; Beschlussvorlage zur Behandlung einer BV-Empfehlung
2.
TOP - Nutzung der Theresienwiese; Anfrage für die Veranstaltung "Afrika-Tage 2007" vom 17. - 20.05.2006
Hinweis:
Vertagung vom 27.06.2006^
3.7
Baumfällungen
1.
TOP - Hans-Sachs-Straßenfest am 19.08.2006
2.
TOP - Fahrradtour "M-Radelt" am 05.08.2006
3.
TOP - Kaiser-Ludwig-Platz 2, Fällung von 3 Bäumen
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Gehwegbenutzung durch Radfahrer im Glockenbachviertel
Hinweis:
Vertagung vom 27.06.2006
2.
TOP - BA-Ausflug ins Mangfalltal
3.
TOP - Termin für Wiesn-Besuch
5.1
Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.