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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 24. Oktober 2006, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
2.

Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Protokolle

Unterabschnitt
4.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsverlust von Frau Vasiliki Rahoviti; Amtseinführung von Herrn Björn Brandstätter

Überschrift
II.

Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei

Überschrift
III.

Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen

Unterabschnitt
A.

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kultur im Stadtquartier

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1.

BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an Kubu für das Spiel- und Erlebnisfest am Weltkindertag

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für das Projekt Lesekompetenz an der GS an der Klenzestraße

Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MIP 2007-2011

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchner 850-Jahresfeier – Vorschläge der Fraktionen

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Unterabschnitt
5.1.

Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)

Unterabschnitt
B.

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Querung Jahn-/ Baumstraße

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Überprüfung von Mobilfunkantennen Empfehlung Nr. 02-08 / E 00357 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 11.05.2006

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fraunhoferstr. 11

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Arndtstr. 6, Renovierung VGB, Dg-Ausbau, Aufzugseinbau, Balkonanbau, Renovie-rung RGB, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen)

Hinweis:
Plenumsbeschluss
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Westermühlstr. 24, VGB: DG-Ausbau, Nutzungsänderung EG (WE zu Büro), RG: Abbruch und Neubau Balkone, Umbau v. Wohnungen (Tektur)

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Widerrechtlich haltende Busse in der Herzog-Heinrich-Straße während des Oktoberfestes (Bürgerbeschwerden aus der Sitzung vom 26.09.2006)

Unterabschnitt
5.1.

Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)

Unterabschnitt
C.

Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einstellung der Musikdarbietungen während des Happy Family Festes

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Sperrzeit-Angelegenheiten

Unterabschnitt
3.2.

Freischankflächen

Unterabschnitt
3.3.

Warenstellagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Goethestr. 7 a (Textilien und Geschenkartikel)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schwanthalerstr. 47 (Geschenkartikel, Spielzeug, Tischdecken, Polster)

Unterabschnitt
3.4

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weihnachtsmarkt „Pink Christmas“ am Stephansplatz vom 08.12. – 17.12.2006

Unterabschnitt
3.5

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt der BaumschutzVO (Schr. des BA 19)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lessingstr. 9 (2 Schwarzpappeln)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Güllstr. 8 (1 Kiefer, 1 Birke wg. Schneebruch, Verschattung u. Schnittschäden)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Museumsinsel 1 (Fällung v. 3 kranken Robinien, Ausschneiden von Totholz bei 8 weiteren Robinien)

Unterabschnitt
3.6

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hotelanfahrtszone Goethestr. 15 (Hotel Munich Inn)

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ampelschaltung Hans-Fischer-Straße/Theresienhöhe (Bürger-Anfrage aus der BA-Sitzung vom 26.09.2006; Antwort der PI)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschwerde Klenze-Apotheke

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vorschlag Wiesnbericht zur Bearbeitung für die BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schreiben an das Tourismusamt wg. Busparkplatz Theresienwiese

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgerschreiben wegen Reinigung der Grünflächen im Glockenbachviertel

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)

Unterabschnitt
D.

BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Termine

Unterabschnitt
2.

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.

Sonstiges / Verschiedenes

Unterabschnitt
3.1.

Informationen aus der BA-Geschäftsstelle

Unterabschnitt
3.2.

Berichte aus den anderen BA

Unterabschnitt
3.3.

Bericht des Internetbeauftragten

Unterabschnitt
3.4

Benennung einer/eines neuen Migrationsbeauftragten