Dienstag, 21. November 2006, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Ausübung des Vorkaufsrechtes nach BauGB durch die LH München
2.
TOP - Erhalt des Stadtteilprojektes „Zenetti-Treff 3“ im Schlachthofviertel
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien (An-trag des BA 7)
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Konkrete Planungen Regionalzughalt Poccistraße
2.
TOP - Fuß- und Radverkehr in der Kapuzinerstraße
3.
TOP - Straßenreinigung im Umgriff Gärtnerplatz/Fraunhoferstraße/Müllerstraße
Hinweis:
Plenumsbeschluss
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
1.
TOP - Arndtstr. 6, Renovierung VGB, Dg-Ausbau, Aufzugseinbau, Balkonanbau, Renovie-rung RGB, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen)
Hinweis:
Vertagung v. 24.10.2006
2.
TOP - Westermühlstr. 24, VGB: DG-Ausbau, Nutzungsänderung EG (WE zu Büro), RG: Abbruch und Neubau Balkone, Umbau v. Wohnungen (Tektur)
Hinweis:
Vertagung vom 24.10.2006
3.
TOP - Baumstr. 8, Neubau einer Kinderkrippe mit 3 Gruppenräumen und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
4.
TOP - Westermühlstr. 23, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
5.
TOP - Müllerstr. 3, Anbringung einer hinterleuchteten Werbewechselanlage als Wandanlage
6.
TOP - Auenstr. 20 / Baaderstr. 79, Nutzungsänderung (Umbau eines Schwesternwohn-heims in ein Wohn- und Geschäftshaus), DG-Aufbauten, Balkonanbauten
7.
TOP - Arnulfstraße/Hauptbahnhof Nord, Aufbau einer hinterleuchteten Werbewechselanlage
8.
TOP - Arnulfstraße/Starnberger Flügelbahnhof, Aufbau einer hinterleuchteten Werbewechsel-anlage
9.
TOP - Stadtentwässerung Erhardtstraße
Hinweis:
Plenumsbeschluss
3.2
Sonstiges
1.
TOP - Untersuchung der Verkehrssituation im Tal; Beschlussentwurf zur Behandlung einer BV-Empfehlung des 1. Stadtbezirks
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Betriebliche Änderungen für den Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (Schr des BA 19)
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Kreuzung Bayer-/Goethestraße; Abbiegemöglichkeit für Taxis
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Sperrzeit-Angelegenheiten
3.2.
Freischankflächen
3.3.
Warenstellagen
3.4.
Verkehr
3.5
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßefest in der Pestalozzistraße am 01.09.2007
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Kreuzung Bayer-/Goethestraße; Abbiegemöglichkeit für Taxis (Bürgerschreiben)
2.
TOP - Beschwerde über Türsteher des Hotels „Le Meridien“ (Bürgerschreiben)
5.1
Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.