Dienstag, 12. Dezember 2006, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für BA-eigene Veranstaltungen: „Alt und Jung - grenzenlos“
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für BA-eigene Veranstaltungen: Kinderfasching
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
1.
TOP - Pettenkoferstr. 2, Aufstockung
2.
TOP - Arnulfstraße/Ecke Paul-Heyse-Unterführung, Aufstellung einer hinterleuchteten Wer-bewechselanlage
3.
TOP - Schillerstr. 7, Neuaufteilung zweier Spielsalons und Erweiterung zu drei Einheiten (Vorbescheid)
4.
TOP - Müllerstr. 49, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Sonnenstr. 12, Umgestaltung des Event-, Musik- und Tanzclubs im 1.OG
6.
TOP - Thalkirchner Str. 54, Verkauf einer städtischen Immobilie (ungenutzter Vorplatz)
7.
TOP - Adlzreiterstr. 8, nachträgliche Genehmigung eines Bestandsgebäudes unter Wegfall
8.
TOP - Schillerstr. 28, Nutzungsänderung in ein Hotel mit Umbau, Aufstockung und Anbau (Vorbescheid)
9.
TOP - Landwehrstr. 46, Nutzungsänderung des RGB in Laden und Pension, Ladenanbau im Innenhof, Überdachung des Hinterhofs, Neubau einer Tiefgarage (Tektur)
10.
TOP - Schwanthalerstr. 61, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG (Vorbescheid)
11.
TOP - Schwanthalerstr. 61, Neubau eines Hotels mit TG (Vorbescheid)
12.
TOP - Schwanthalerstr. 43, Nutzungsänderung Gaststätte in Spielsalon
13.
TOP - Fraunhoferstr. 11 / Klenzestr. 40+42, Neubau von Wohnhäusern mit Läden, Büros und Tiefgarage (2. Tektur)
14.
TOP - Kapuzinerstr. 36-38, Verkauf einer städtischen Immobilie
15.
TOP - Bayerstr. 77+77 a, Nutzungsänderung: Wohnen in Gewerbe durch Flächenaustausch und bauliche Änderungen
16.
TOP - Schwanthalerstr. 74, Neubau einer Wohnanaage mit TG (Tektur)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Beteiligungs- und Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Standortfragen und Baumaßnahmen für Kindertagesstätten
Hinweis:
(Vertagung vom 21.11.2006)
2.
TOP - Untersuchung der Verkehrssituation im Tal; Beschlussentwurf zur Behandlung einer BV-Empfehlung des 1. Stadtbezirks
Hinweis:
Vertagung vom 21.11.2006
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Parkplatz am Kapuzinerplatz – Umbau des Gehwegs
2.
TOP - „Ramadama“ im Glockenbachviertel im Frühjahr (Bürgerschreiben)
3.
TOP - Begrünung und Verbesserung der Verkehrssituation in der Herzog-Heinrich-Straße (Bürgerschreiben)
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Sperrzeit-Angelegenheiten
3.2.
Freischankflächen
3.3.
Warenstellagen
3.4.
Verkehr
3.5.
Veranstaltungen
1.
TOP - Faschingsstraßenfest in der Reichenbachstraße am 20.02.2007
3.5
Bäume (Empfehlungen des BAumschutzbeauftragten)
1.
TOP - Kapuzinerpl. 5, Fällung v. 1 Kastanie wegen Stammspaltung
2.
TOP - Museumsinsel 1, Fällung v. 1 Pflaumenbaum (abgestorben)
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Anschaffung eines Simulatorwagens für Tempo-30-Sünder
2.
TOP - Bordsteinabsenkungen am Holzplatz
3.
TOP - Bericht des Beauftragten (AK Theresienwiese)
4.
TOP - Gefährdung von Kindern Ecke Zweibrücken-/Morassistraße
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.