Dienstag, 31. Januar 2006, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Grafinger Straße 29 - Bauvorhaben Diskothek
2.
TOP - Friedenstraße 10 - Nutzungsänderung eines überdachten Spielplatzes in eine Bar in Kombination mit der bestehenden Gaststätte "Neue Marktwirtschaft"
3.
TOP - Truderinger Straße 150 + 152 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit ausgebautem DG
4.
TOP - Truderinger Straße 158 - Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB / 2 x 6 WE) mit TG
5.
TOP - Hansjakobstraße (nördlich), Roßsteinstraße (östlich), Hohenburgstraße (südlich) - Bebauungsplan mit Grünordnung
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Thomas-Hauser-Straße - Verringerung der Durchfahrtshöhe in der Bahnunterführung
2.
TOP - Berg-am-Laim-Straße / Riedgaustraße - Verbesserung der Verkehrssituation
3.
TOP - Gotteszeller Straße - Veranstaltungen Winterspielbus
4.
TOP - St.-Veit-Straße - Veranstaltung Puppenbühne
5.
TOP - Planfeststellung Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Abschnitt 1 München West - (Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof) - Anhörungsverfahren
6.
TOP - Herstellung einer Anliegerstraße „Vinzenz-von-Paul-Straße“
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Rücksicht auf Belange von Kindern und Jugendlichen bei Straßen- und Stadtteilfesten
2.
TOP - Fest "18 jetzt" im Rathaus, Schreiben des BA 9
3.4.
Bereich Soziales
1.
TOP - Neues Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG) - Antrag auf eine Erhöhung des Geichtungsfaktor für die Integrationskinder im Kindergarten und die Sicherung des Integrationshorts St. Michael
3.5.
Bereich Budget
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Anbindung der Bezirksausschüsse an das Ratsinformationssystem (RIS); Linux-Laptop für BA-Vorsitzende
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - St.-Michael-Straße 16 - Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Hachinger-Bach-Straße 25 - Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - St.-Veit-Straße 47 - Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Wildenwarter Str. 12 - Antrag auf Baumfällung
5.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 80 - Antrag auf Baumfällung
6.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 86 - Antrag auf Baumfällung
7.
TOP - Achentalstraße 1 - Antrag auf Baumfällung
8.
TOP - Kranzhornstraße 9 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 12.12.2005 - 15.01.2005
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Erlass einer Satzung zur Aufstellung von Plakattafeln - Zwischennachricht zum Antrag Nr. 6348 des BA 14
2.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung - Unterstützungsantrag Nr. 803 des BA 14 zum Antrag des BA 5
3.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost
4.
TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Ausschreibung von Grundstücken
5.
TOP - Bericht über die Beschlussvollzugskontrolle des Planungsausschusses des Stadtrates
6.
TOP - Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte
7.
TOP - Meldeliste der Bauvorhaben zwischen 12.12.2005 - 15.01.2005
8.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Grafinger Straße - Schaffung einer Ausweichstelle für Linienbusse
2.
TOP - Friedenstraße - Einrichtung eines Halteverbots an der Bushaltestelle "Ostbahnhof (Friedenstraße)"
3.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße - Neue Haltestelle der Buslinie 195
4.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße - Einrichtung Halteverbot
5.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2006
6.
TOP - 27. Bayern-Rundfahrt vom 24.-28. Mai 2006
7.
TOP - Sichtbehinderung durch Wartehäuschen
8.
TOP - U-Bahn-Linie 2 Ost – Nachrüstung eines Gleichrichterwerkes im U-Bhf. Kreillerstr.
9.
TOP - Information über Betriebskonzept während der Bauarbeiten am U-Bahnhof Kreillerstr.
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Geruchsbelästigung an der Thomas-Hauser-Straße - Stellungnahme der betroffenen Firma
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art, der Realschulen, beruflichen Schulen, sowie der Grund-, Haupt- und Förderschulen im Schuljahr 2005/2006
2.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr / Schuljahr 2005/2006
3.
TOP - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen - Jährlicher Sachstandsbericht
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung - Schließung der Mütter-/Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
2.
TOP - Ausschreibung von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Verwendungsnachweis Kindertagesstätte St. Michael
2.
TOP - Änderungsbescheid Initiative Berg-am-Laim-Buch
3.
TOP - Budget-Bewilligungsbescheid an den ESV
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 09.03.2005
2.
TOP - Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 09.03.2005 - Info-Stände des Ausländerbeirates, des Mieterbeirates und des Seniorenbeirates
3.
TOP - Gespräch des Oberbürgermeisters und der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 24.11.2005 - Protokoll
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen an der Bad-Kreuther-Anlage
2.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen an der Neumarkter Straße
3.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung - Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.