Dienstag, 25. Juli 2006, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Ludmilla Kaspar; Nachrücken in den Bezirksausschuss 14 durch Herrn Johann Bachhuber
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Beschlussentwurf zur Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 336 vom 09.03.2006 - Erhaltung der Bepflanzung an der ehemaligen Baumschule - Berücksichtigung alters- und behindertengerechter Wohnformen
2.
TOP - Kultfabrik, Grafinger Str. 6, Umbau Werk 2, Tektur – Verlängerung bis 31.12.2010
3.
TOP - Verlängerung der Einrichtungen im Umgriff von ROst – Stellungnahme BA 14
4.
TOP - Friedenstraße 22b – Nutzungsänderung einer Werkstatt mit Büro in einen Spiel- und Lernpark für Kinder (befristet bis zum 31.12.2016)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Beschilderung „Kindergarten“ im Berlingerweg
2.
TOP - Verkehrsgefährdendes Parken an der Truderinger Straße, Ecke Schwanhildenweg
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen – Bauprogramm für 2007
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Verwendung der Einnahmen durch die Verpachtung der „Krautgärten“
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Schulsozialarbeit in Berg am Laim
2.
TOP - Erweiterung der Grundschule an der Grafinger Straße 71
3.
TOP - Unterstützung eines zentralen Spiel- und Lernparks in der Friedenstraße
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget – Bürgerkreis Berg am Laim
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget – ESV München Ost e.V.
3.
TOP - Antrag auf Gewährung e. Zuschusses a.d. BA-Budget – Elternbeirat Berg-am-Laim-Schule
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Pilotprojekt „Fit für die Übergabe“ – Eine Chance für Traditionsgeschäfte
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Kranzhornstraße 5 - 7 – Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Kraiburger Straße 20 – Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Hohenbrunner Str. 33 - Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Risserkogelstr. 9 - Antrag auf Baumfällung
5.
TOP - Sonnwendjochstr. 61 - Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtungen über Bauvorhaben
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Anmerkungen des AAN zum Leistungsprogramm 2007 der MVG
2.
TOP - Verkehrliche Maßnahmen für die Veranstaltungen „2. Münchner Triathlon“
3.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2007
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen an der Thomas-Hauser-Str.- Schreiben des BA 15 – Trudering-Riem
2.
TOP - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen Modifizierung der Prioritätenliste zur Sanierung städtischer Freisportanlagen Antrag Nr. 2806 von StRin Diana Stachowitz und StRin Brigitte Meier v. 19.12.2005
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe
2.
TOP - Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zu den Beschlussvorschlägen zu den Anträgen Bericht über REGSAM Antrag Nr. 02-08 / A 02420 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 25.04.05 Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell? Antrag Nr. 02-08 / A 02434 v. StRin Angelika Gebhardt u. StRin Brigitte Meier v. 03.05.05
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Kindertagesstätte St. Michael - Bescheid über Zuwendung aus dem BA-Budget
2.
TOP - Kindertreff Zeugnerhof - Bescheid über Zuwendung aus dem BA-Budget
3.
TOP - Maibaumverein - Bescheid über Zuwendung aus dem BA-Budget
4.
TOP - ESV München Ost - Zwischennachricht über Zuwendung aus dem BA-Budget
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung einer Gaststätte in der St.-Veit-Straße
2.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung einer Gaststätte in der Grafinger Straße
3.
TOP - Rohrkanalsanierung Streitfeldstraße
4.
TOP - ISPO-Inline Marathon am 16.07.2006 – Antwortschreiben KVR, Genehmigungsbescheid
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Baumfällgenehmigung in der Neumarkter Straße
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.