Dienstag, 19. Dezember 2006, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Kreillerstraße 77 – Neubau eines Gewerbegebäudes mit Einzelhandelsflächen im EG und eines Wohngebäudes mit Tiefgarage (Kreillerstraße 77 / St.-Veit-Straße)
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Radwegabmarkierung Weihenstephaner Str. mit Querungshilfe in der Neumarkter Str. Fahrbahninstandsetzung Weihenstephaner Str. und Riedgaustraße Teilweise Radweginstandsetzung Neumarkter Straße
2.
TOP - Zeitlich begrenztes Parken auf dem Taxistandplatz an der Kreillerstraße
3.
TOP - Trausnitzstraße / Ampfingstraße – Schreiben der Taxivereinigung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
3.3.
Bereich Jugend/Schule
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse – Antrag Evangelisches Hilfswerk
2.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse – Antrag ESV München-Ost
3.6.
Sonstiges
1.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen
3.7.
Baumschutz
1.
TOP - Michaeliburgstr. 27 – Antrag auf Baumfällung
2.
TOP - Trainsjochstr. 6 – Antrag auf Baumfällung
3.
TOP - Kreillerstr. 48 – Antrag auf Baumfällung
4.
TOP - Baumfällungen im öffentlichen Raum
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007-2011 a)Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung SOBON b)Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf den Münchner Wohnungsmarkt c)Wohnen in München IV - Wohnungsbau in München weiter sichern
2.
TOP - Münchner Wohnungsbaugesellschaften verpflichten sich dem Klimaschutz
3.
TOP - Schutz der Münchner Vorgärten - Förmliche Aufhebung des § 3 der Satzung der Landeshauptstadt München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung) - Planungsrechtliche Situation der Münchner Vorgärten - Weiteres Vorgehen zum Schutz der Münchner Vorgärten
4.
TOP - Rückbau von Gleis- und Oberleitungsanlagen am ehem. Bahnbetriebswerk 4
5.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
1.
TOP - Entwicklung des öffentlichen Nahverkehrs in München
2.
TOP - Neues Wegweisungssystem für den Radverkehr Systemdarstellung und weiteres Vorgehen
3.
TOP - Beschlussentwurf Gesamtkonzept P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Kindertagesstätte freigemeinnütziger Träger; Kindergarten "St. Michael" Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Michael - Baukostenzuschuss nach dem BayKiBiG
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Schriftverkehr
4.6.
Sonstige
1.
TOP - Beanspruchung von Stadtteildomains durch die Landeshauptstadt München
4.7.
Baumschutz
1.
TOP - Bescheid über Baumveränderungen in der Kraiburger Str.
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.