Montag, 10. April 2006, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Vorstellung von Betreutem Wohnen und Sozialberatung von Herrn Wutte
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Bortenhofstr. 9, 1 Birke
2.
TOP - Würmtalstr. 25, 1 Fichte
3.
TOP - Holzapfelkreuther Str. 12, 1 Tanne
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
TOP - Waldfriedhof, 1 Eiche (Baureferat, 22.02.2006)
2.
TOP - Waldheim, 1 Ahorn (Baureferat, 06.03.2006)
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
1.
TOP - UA Verkehr
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
6.
Entscheidungsfälle
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Container für Kleidersammlung am Stiftsbogen / Kurparkstraße (Baureferat, 10.03.2006)
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Krokusstr.
3.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt", Übersicht des Jahres 2006 (Direktorium, 24.02.2006)
8.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 66, Gemeinbedarfsfläche Feodor-Lynen-Gymnasium der Gemeinde Planegg (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 10.03.2006)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Haltverbot in der Senftenauerstraße (KVR, 14.03.2006)
2.
TOP - Antrag auf Verlegung eines geplanten Weges (Baureferat, 13.03.2006)
3.
TOP - REGSAM-Fragebogenaktion (Sozialreferat, 02.03.2006)
4.
TOP - Verkehr in der Willibaldstraße zwischen Senftenauer- und Krokusstraße (KVR, 06.03.2006)
5.
TOP - Herstellung von weiteren Längsparkbuchten im Bereich der ehemaligen Bushaltestelle Würmtalstr. 126 (KVR, 03.03.2006)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Erweiterung / Sicherung und Ausbau der BA-Rechte (BA 1, 16.03.2006; BA 15, 11.03.2006)
2.
TOP - Perspektive München - Bericht zur Stadtentwicklung 2005 (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 27.02.2006)
3.
TOP - Broschüre "Kampagne für eine kultursensible Altenhilfe
4.
TOP - Gleisbauarbeiten im Bereich Karlsplatz/Sonnenstraße (MVG, 09.03.2006)
5.
TOP - Vorstellung Grünzugnetzwerk Würmtal (GNW e.V., 21.03.2006)
6.
TOP - Information über die Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (BA 21, 16.03.2006)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - vom 16.02.2006 "Wohnen in München, III" - München Modell, Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell a) Überblick über die bisherige Entwicklung der Modalitäten b) Vermietungszahlen im München Modell-Miete seit Mai 2005 c) Fortführung des München Modells auf der Basis der geltenden Modalitäten d) Bilanz "10 Jahre München Modell"
2.
TOP - vom 16.02.2006 Beteiligung im Netz, Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebote zur Beteiligung im Netz
1.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Stadtentwässerungsausschusses vom 28.03.2006: Nymphenburger Kanal, Abwassergebühren
2.
TOP - am 15.03.2006: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c) Anträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 09.02.2006: Frühkindliche Gesundheitsförderung, Weiterentwicklung nach Schließung der Mütter-/ Väterberatungsstellen zugunsten vermehrter Hausbesuche
2.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006: Haushaltskonsolidierung; Sonderprogramm /Sonderkonsolidierung 2006
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 28.03.2006: Fahrradgerechter Einbau von Gullydeckeln
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Kooperation mit freien Trägern" des Sozialreferates/Zentrale
4.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006 Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
5.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006, Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
6.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und Sozialausschusses vom 21.03.2006: Zuschussnehmerdatei 2006 -Vollzug des Haushaltsplanes 2006 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006: Kleintierfriedhof in München
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006: Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommision um eine Vertreterin / einen Vertreter der DAchdecker-Innung münchen - Oberbayern
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2006: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitprojekt Verkehrsentwicklungsplan 2005 a) Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag c) Anträge
3.2
Senatsbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.03.2006: Sonder- Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.03.2006: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Ladschaftsplanung für den Bereich III/12 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1918 auerbruchstraße (westlich), Grundstücke Fl.Nrn. 167/ (Teilfl.), 167/9 (Teilfl.), 167/11, 167/13, 167/25, 167/26,167/27 und 167/29 Gem. Großhadern
3.
TOP - Bekanntgaben
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.03.2006: Parkplatzbewirtschaftung und Unterhalt von Erholungsgebieten mit Bademöglichkeiten
13