Montag, 10. Juli 2006, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Zustand der Prälat -Wellenhofer-Straße
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Würmtalstr. 37, gem. Baumbestandsplan Nr. 2006 - 13104
2.
TOP - Würmtalstr. 65, gem. Baumbestandsplan Nr. 2006 - 13238
3.
TOP - Bortenhofstr. 3, 1 Fichte
4.
TOP - Würmtalstr. 99, gem. Baumbestandsplan Nr. 2006 - 17893
5.
TOP - Terofalstr. 27 - 53, 4 Robinien
6.
TOP - Silberblattstr. 30, gem. Baumbestandsplan Nr. 2006 - 12638
7.
TOP - Am Waldrand 13, 1 Hainbuche (Kronenschnitt), 2 Sandbirken
8.
TOP - Haderunstr. 28, 1 Robinie
9.
TOP - Asternstr. 14, 1 Lärche
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
1.
TOP - UA Bau
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
TOP - Baubeginn der geplanten Kindertagesstätte an der Ecke Guardinistr./Großhaderner Str. und des Kindergartens Max-Lebsche-Platz II / Prälat-Wellenhofer-Straße (Fr. Dr. Unterberg)
2.
TOP - Änderung der vorgelegten Entwürfe der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen und Kindertagesstätten der LH München (Fr. Dr. Unterberg)
6.
Entscheidungsfälle
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Veilchenstr. - Stahleckplatz
8.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen - Bauprogramm für 2007(KVR, 29.05.2006)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Bezirkssportanlage am Hedernfeld, BA-Antrag Nr. 1013 vom 22.03.2006 (Schul- und Kultusreferat, 31.05.2006)
2.
TOP - Wohnanlage Guardinistraße (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 19.06.2006)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - am 10.05.2006: Frostschäden auf Münchner Straßen
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006: Klinikum Innenstadt - wie lange noch am alten Standort?
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 23.05.2006: Winterdienst: Einrichtung eines Notdienstes, der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann (Ziffer 2 des Antrags)
2.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2006; Ausbau des Netzes der Alten- und Servicezentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Abgebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 23.05.2006: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010 mit verbindlicher Planung für 2011; a) Unterabschnitte 5800 "Alleen und Anlagen", 5900 "Einrichtungen für Erholung und Freizeitgestaltung", 5910 "Kleingärten"
2.
TOP - b) Unterabschnitte: 6300 "Gemeindestraßen", 6600 "Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten", 6700 "Straßenbeleuchtung", 6750 "Straßenreinigung", 6800 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze", 6900 "Wasserläufe/Wasserbau" c) Unterabschnitte: 6050 "U-Bahn-Bau", 8200 "Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen"
3.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 18.05.2006: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 bis 2010; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
4.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 16.05.2006: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2006 - 2010, Einzelplan 4 / Sozialbereich
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010; Gliederungsziffern 6101 Stadtentwicklungsplan, 6110 Lokalbaukommission, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006 - 2010
7.
TOP - Beschluss des Sportausschusses vom 30.05.2006: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2006 - 2010, 1. Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen, 2. Dissens, 3. Stellungnahme der Bezirksausschüsse
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.06.2006: Handlungsprogromm Mittlerer Ring 2001 - 2005 a) 4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005 b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen
3.2
Senatsbeschlüsse
1.
TOP - Bekanntgaben:
2.
TOP - Bekanntgaben in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006: "München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume", Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung
13