Montag, 11. September 2006, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verkauf von MVG-Marken
2.
TOP - Hinweisschild am Bolzplatz Stiftsbogen
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Maenherstr. 18, 1 Birke
2.
TOP - Plazerstr. 10, 1 Lärche
3.
TOP - Schietweg 8, 1 Tanne
4.
TOP - Wildanger 17, 1 Tanne
5.
TOP - Waldesruhe, gem. Baumbestandsplan Nr. 2006 - 23707
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
1.
TOP - Gefahrenbäume im Waldfriedhof (Baureferat, 31.07.2006)
2.
TOP - Gefahrenbäume im Waldfriedhof (Baureferat, 26.07.2006)
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
1.
TOP - Widmungserweiterung vom Haderner Steg, ebenso soll die Umlaufsperre am Haderner Steg nördlich und am Walter-Hopf-Weg, am Stiftsbogen und nördlich beim Gondrellplatz neu gestichen oder mit Strahlern auisgestattet werden ( Herr Rudrich)
2.
TOP - Die Brücke über die Autobahn, die die Blumenau Süd mit Nord verbindet und von Fußgängern und Radfahrern benutzt werden darf, soll als "Blumenauer Steg" gewidmet werden (Herr Rudrich)
3.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot an der Einfahrt zum Kindergarten Heiglhofstraße 68 (Frau Dr. Unterberg)
6.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag von REGSAM auf Gewährung eines Zuschusses auf dem BA-Budget in Höhr von 1.240,00 € (Direktorium, 14.08.2006)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Karl-Witthalm-Straße nördlich Anwesen Haus Nr. 3 (KVR, 10.07.2006)
8.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Errichtung einer Kooperationseinrichtung für 2 Kindergarten- und 2 Kinderkrippengruppen (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 14.08.2006)
2.
TOP - Voranfrage zur Straßenbenennung (Kommunalreferat, 18.08.2006)
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Einzäunung des Spielplatzes Sonnenblumenstraße ( Am Waldrand und Aufbau eines Spielgerätes für größere Kinder; BA-Antrag Nr. 1356 vom 10.07.2006 (Baureferat, 21.08.2006)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Leistungsprogramm 2007, Linie 167 bleibt zum Fahrplanwechsel am 10.12.2006 unverändert
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Dokumentation der Fachtagung Kommunale Integrationspolitik 2005 (Sozialreferat)
2.
TOP - Verbesserung für Familien im Westbad (BA 21, 08.08.2006)
3.
TOP - Josef-Sterr-Straße (Bürgerinformation)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - am 26.07.2006: Leistungsprogramm der MVG für Fahrplanperiode 2007
2.
TOP - am 26.07.2006: Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtung und Kindertagesstätten der LHM
3.
TOP - am 26.07.2006: A. Sozialgerechte Bodennutzung - Der Münchner Weg Fortschreibung der Stadtratsbeschlüsse vom 10.12.1997 und 21.03.2001; Anpassung der Verfahrensgrundsätze "Sozialgerechte Bodennutzung" vom 10.12.1997 B. Aktualisierung der Beiträge zur Sozialgerechten Bodennutzung
1.2
Referentenanträge
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Kulturausschusses vom 20.07.2006 (Ergänzung): Kultur im Stadtquartier; Kultur-Kataster zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Evaluierung kultureller Zentren; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Kulturzentren entlasten: Hftpflicht- und Versicherungsfragen zentral klären; Kulturzenten: Das Rad nicht 30mal neu erfinden - zentrale Unterstützung für Raum-, Buchungs- und Verwaltungsaufgaben; Gesamtkonzept für die stadtteilkulturellen Einrichtungen
2.2
Referentenanträge
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.07.2006: Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 - 2005 a) 4. Sachstandsbericht für die Jahre 2004 und 2005 b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick c) Anträge und Empfehlungen
3.2
Senatsbeschlüsse
13