Montag, 13. November 2006, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Bodenreinigung des Einkaufszentrums Haderner Stern
2
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung
3
Baumschutz
3.1
Einzelfällanträge / Baumbestandspläne
1.
TOP - Toemlingerstr. 25, 1 Blaufichte, 6 Schwarzkiefer
2.
TOP - Gräfelfinger Str. 53, 1 Fichte
3.
TOP - Mäuselweg 18, 1 Kiefer
4.
TOP - Haseneystr. 9, 1 Kiefer
5.
TOP - Pfingstrosenstr. 23b, 2 Fichten
6.
TOP - Geroldseckstr. 22, 1 Ahorn
7.
TOP - Pfingstrosenstr. 12, 1 Fichte
3.2
Fällung von Gefahrenbäumen
3.3
Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid
3.4
Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage
4.
Ausschussberichte
5.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
6.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag der Grundschule am Canisiusplatz auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 2.198,00 Euro (Direktorium, 16.10.2006)
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für den Haderner Christkindlmarkt 2006
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Hans-Grässel-Weg 7a ( KVR, 06.09.2006)
2.
TOP - Budgetmittel des Bezirksausschusses für die Mädchenaktionswoche des Treff 21 (Direktorium, 12.10.2006)
3.
TOP - Straßenbenennung im 20. Stadtbezirk Hadern und im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, Lobelienweg (Kommunalreferat, 09.10.2006)
4.
TOP - Antrage aus der Bürgerversammlung, MVV-Tarifzone U-Bahnstation Klinikum Großhadern (Referat für Arbeit und Wirtschaft, 05.10.2006)
5.
TOP - Förderprogramm "Bürger und Bürgerinnen gestalten ihre Stadt" - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln (Direktorium, 22.09.2006)
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Großhadernerstr. 4, Schröfelhofstr. (swm, 09.10.2006)
7.
TOP - Änderung im Filialnet, Filiale Sauerbruchstraße (Direktorium, 20.10.2006)
8.
Anhörungsfälle
9.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Widmungserweiterung vom Haderner Steg als "gemeinsamer Fuß- und Radweg" und "Umlaufssperre am haderner Steg" (Baureferat, 18.10.2006)
2.
TOP - Schließvorrichtung für die Toranlage am Spielplatz Gelbhofstraße (Baureferat, 19.10.2006)
3.
TOP - Bauwerkssicherheit der Schulturn- und Schulschwimmhallen in Hadern; BA-Antrag Nr. 871 vom 09.01.2006 (Baureferat, 20.10.2006)
4.
TOP - Fürstenrieder Str.; Neubau eines LIDL-Marktes (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 18.10.2006)
10.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Erhalt der BaumschutzVO (BA 19, 12.10.2006)
2.
TOP - Informationshef der Freien Turnerschaft München Blumenau von 1966 e.V.
3.
TOP - Dokumentation des Stadtratshearings "Demographischer Wandel und familienfreundliche Großstadt" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.10.2006)
4.
TOP - Betriebliche Änderung für den Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (BA 19, 16.10.2006)
5.
TOP - Flächen für Supermärkte in Ihrem Stadtbezirk (REWE, 04.10.2006)
6.
TOP - Gestaltung der Schwimmbadeintrittspreise für Kinder, Jugendliche und Familien (BA 7, 20.10.2006)
7.
TOP - Stadtjugendamt Jahresbericht 2005
8.
TOP - Betriebliche Änderungen für den Sonderflughafen Oberpfaffenhofen (BA 21, 16.10.2006)
12.
Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher)
1.
Vollversammlung
1.1
Gefasste Beschlüsse
1.2
Referentenanträge
1.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2006: Rechtschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006
2.
Senatsbeschlüsse
2.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.0.92006: Global denken - lokal handeln
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006: Deregulierung der städtischen Gestaltungs- und Begrünungssatzung 924
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.0.92006: Das Parkraummanagement erfordert auch den Bau von Tiefgaragen
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006: Veränderungen an den Denkmalsembles der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 04.10.2006: Sportentwicklungsplan
2.2
Referentenanträge
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006: Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2006; Sonderkonsolidierung 2006 Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.10.2006: A) Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen B) Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolisierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen C) Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen D) Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen E) Haushaltsplan 2007; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Vereinbarung mit freien Trägern im Konsolidierungszeitraum 2003 bis 2006 - Erfahrungsbericht und weiteres Vorgehen F) Haushaltskonsolidierung Feinkonzept 2006 Sonderkonsolidierung 2006 Grob- und Feinkonzept 2007 - 2011
3.
Vorberatende Ausschüsse
3.1
Gefasste Beschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006: Raumordnungsverfahren für eine 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München; Einleitung des Verfahrens und Anhörungsverfahren - Stellungnahme der Landeshauptstadt München
3.2
Senatsbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der gemeinsamen Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, des Kommunalausschusses, des Sozialausschusses und des Finanzausschusses vom 11.10.2006: Wohnen in München IV - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007 - 2011
2.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.10.2006: Einrichtung einer Schiedstelle bei kommunalverfassungsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bezirksausschüssen und Stadt
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2006: Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungsprogramms Bayern 2006
4.
TOP - Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 10.10.2006: Haushaltsplan 2007 - Einzelplan 4 des Sozialreferates
5.
TOP - Bekanntgaben
6.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2006: Auswirkungen von Brandschutzbestimmungen und Auflagen der Feuerwehr auf den Städtebau, die Grün- und Objektplanung
7.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Kulturausschusses vom 28.09.2006: Musternutzungsvertrag für kulturelle Einrichtungen
8.
TOP - Bekanntage in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 3. Bericht über die der BVK unterliegen Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 30.06.2006
9.
TOP - Bekanntgae in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.2006: Diskurs "Stadtgestalt und neue Architektur"
13