TOP 2. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 25. Oktober 2006, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
TOP-Informationen
TOP 2. (Öffentlich)
Straßenbahnneubaustrecke Linie 23
„Tram in die Parkstadt Schwabing“
zwischen Münchner Freiheit und Frankfurter Ring
Anteile am Gesamtprojekt und weitere Maßnahmen
des Baureferates anlässlich der Realisierung
durch die Stadtwerke München GmbH
(Projektgenehmigung)
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005
Projektkostenanteil Baureferat
5.035.000 Euro (brutto)
1. Projektgenehmigung (Anteil und weitere Maßnahmen LH München-Baureferat) (VB)
2. Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB)
3. Bekanntgabe der Planung für die Straßenbahn-, Rad- und Fußwegbrücke über die Schenkendorfstraße (SB)
4. Übernahme der Erhaltung der Straßenbahnbrücken und des Trambahnübergangs durch das Baureferat gegen Entgelt (SB)
5. Entscheidung über zusätzliche Maßnahmen an der Münchner Freiheit
(Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2005) (SB)
6. Genehmigung von Parkraummaßnahmen in der Bonner Straße und Hörwarthstraße (SB)
7. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2006 – 2010 in Investitionsliste 1, beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“, Unterabschnitt 6600 „Bundes- und Staatsstraßen – Ortsdurchfahrten" und Unterabschnitt 6700 "Straßenbeleuchtung" (VB)
Sitzungsvorlage 02-08 / V 08657 (Endgültiger Beschluss)
Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
nach Antrag u.EA-Antrag,Gegenstimmen
Ergebnis:
der beiliegende Ergänzungsantrag wird mit den Stimmen von SPD,OBM Ude, b90/Grüne/RL, ÖDP, Die Linke.PDS beschlossen.
der Antrag iim übrigen wid gegen die Stimmen der CSU, StR Altmann, StR Feil, StR Dr.Baretti beschlossen.