TOP 1. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Dezember 2008, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
TOP-Informationen
TOP 1. (Öffentlich)
Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
- Auswirkungen der aktualisierten Richtlinie für die Ausstattung
und den Betrieb von Straßentunneln (RABT) (SB)
- Einführung von Organisationsformen gemäß RABT (SB)
- Personelle Anpassung der Verkehrsüberwachung und
des Tunnelunterhalts (SB)
- Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung
in Höhe von 350.000,-- € bei Finanzposition 6300.960.8840.0
„Gemeindestraßen, Tunnelstörfallsimulationssystem“ (VB)
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2008 - 2012
in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
Sitzungsvorlage 08-14 / V 01387 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
nach Ergänzungsantrag von B90/Grüne/RL,ü.Ziffer 2 endg.Entscheidung d.d.Vollversammlung
Ergebnis:
einstimmig