TOP 5. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 10. Februar 2010, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
TOP-Informationen
TOP 5. (Öffentlich)
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission
a) Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen
BA-Antrags-Nr. 02-08/B 02697 des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West vom 12.12.2007
b) Änderung der BA-Satzung:
Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00892 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 18.02.2009
c) Änderungen des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse;
Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung
BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00942 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.2009
d) Schaffung von Jugendbeauftragten in die BA-Satzung
BA-Antrags-Nr. 08-14/B 01499 des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann vom 29.09.2009
2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung
Sitzungsvorlage 08-14 / V 02079 (Endgültiger Beschluss)
Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
nach Antrag,endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung
Ergebnis:
einstimmig