TOP 2. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 29. September 2010, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
TOP-Informationen
TOP 2. (Öffentlich)
Dem Rechtsstaat zum Recht verhelfen -
kein islamisches Zentrum (ZIE-M) für München!
Antrag Nr. 08-14 / A 01544 der BIA
vom 07.05.2010,
Sitzungsvorlage 08-14 / V 04633 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
Nach Antrag,jedoch mit folgender neuen Ziffer 1: Die Auswirkungen der Beschlüsse des Verwaltungsgerichts München vom 05.05.2010 und des Bay.Verwaltungsgerichtshofs vom 16.07.2010 auf das derzeit in Vorbereitung befindliche Projekt ZIE-M (Zentrum für Islam in Europa München)werden in der Beschlussvorlage zum Antrag der SPD,CSU.B90/Grüne/RL und FDP behandelt. - einstimmig-