TOP 8. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 8. November 2012, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
TOP-Informationen
TOP 8. (Öffentlich)
Bundesauftragsverwaltung -
Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Kommunalen Spielraum bei der Grundsicherung
im Alter und bei Erwerbsminderung sichern!
Antrag Nr. 08-14 / A 03573 .......................
Produkt 60 1.1.1, Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sitzungsvorlage 08-14 / V 10419 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
nach Antrag, jedoch wird Ziffer 6 des Antrags der Referentin gemäß Anlage 10 vorbehaltlich des Beschlusses des Deutschen Bundestags beschlossen; Endgültige Entscheidung durch die Vollversammlung des Stadtrats