TOP 6. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. April 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
TOP-Informationen
TOP 6. (Öffentlich)
Erhaltungssatzungen:
a) Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet-
in Eigentumswohnungen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 am 12.11.2009
b) Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten
Antrag Nr. 3/2012 des Mieterbeirats der LHM vom
16.04.2012
c) Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln
Antrag Nr. 08-14 / A 03299 vom 08.05.2012
Sitzungsvorlage 08-14 / V 11695 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
nach Antrag unter Berücksichtigung des Ergänzungsantrag von SPD,B90/Grüne/RL in Fassung unter 2.neu: Das Planungsreferat wird gebeten, zu überprüfen, inwieweit aufgrund der neuen Kriterien die in Stadtgebiet liegenden Gebäude der GBW AG in Erhaltungssatzungen aufgenommen werden können. Gegen die Stimmen der FDP