TOP 12. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 19. Juni 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
TOP-Informationen
TOP 12. (Öffentlich)
Begegnungszonen / "Shared Space"
a) Begegnungszonen für die Altstadt und für
Stadtteilzentren
Antrag Nr. 08-14 / A 00649 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2009manfred
b) Urbane Straßenraumgestaltung im Tal
Antrag Nr. 08-14 / A 00650 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2009
c) Entwicklung eines Verkehrskonzepts für
die Augustenstraße bzw. einzelne
Streckenabschnitte ("Shared Space")
BA-Antrags Nr. 08-14 / B 00963 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 -
Maxvorstadt vom 17.03.2009
d) Begegnungszone II
Begegnungszone Tal
Antrag Nr. 09-14 / A 00726 der Stadtratsfraktion
der FDP vom 03.04.2009
Sitzungsvorlage 08-14 / V 08124 (Endgültiger Beschluss)
Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
nach Antrag unter Berücksichtiung des Änderungsantrags von B90/Grüne und SPD, in dem in Zeile 6 das Wort 'da' zu ersetzen ist durch 'wenn'. Ferner ist Ziffer 5 des Ref.Antrags wie folgt zu ergänzen: 'Der Stadtrat bittet den Oberbürgermeister, über den Städtetag das Bundesverkehrsministerium aufzufordern, die Möglichkeit von Begehungszonen in der STVO vorzusehen.