TOP 1. - Entscheidung
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 5. November 2014, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bildungsausschuss
TOP-Informationen
TOP 1. (Öffentlich)
Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020
A) Bauprogramme zur Realisierung von
Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Ausbauten
sowie für Generalinstandsetzungen an Schulen
und Kindertageseinrichtungen
- Genehmigung des Bauprogramms zum
Erwerb und zur Errichtung von Schulpavvillons-
anlagen für das Schuljahr 2015/16 an
verschiedenen Standorten
- Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018
- Die erforderlichen Haushaltsmittel sind
jeweils zum Haushalt anzumelden bzw. zu beantragen
B) Maßnahmen zur Beschleunigung von Neu- und
Erweiterungsbauten
C) Neuausrichtung des Bauunterhalts an Schulen,
Kindertagesbetreuungseinrichtungen und
Sportanlagen
D) Personal- und Sachmittelbedarfe
E) Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
F) Anträge
Sitzungsvorlage 14-20 / V 01640 (Endgültiger Beschluss) Entscheidungs-Informationen
Entscheidung:
siehe Beschlussseite
Ergebnis:
Gem. Änderungsantrag von CSU und SPD sowie mit Ergänzung der Ziffer 9: Die Vergabeentscheidung im Rahmen des VOF-Verfahrens erfolgt in jedem Fall im Einvernehmen mit dem Referat für Bildung und Sport durch das Baureferat