TOP 2. - TOP-Protokoll
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Protokollnotiz
Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu: „Wir erhalten den Entwurf in welcher Weise und mit welchen betroffenen Bürgern wie kommuniziert werden soll. Die Prüfung hinsichtlich der Kommunikationsstrate-gie/Einwurfgebiete wurde nochmals an den Unterausschuss zurückverwiesen. Rückmeldungen aus den Fraktionen, die nähre Erkenntnisse hinsichtlich Änderungsforderungen beinhaltetet hätten, sind bisher nicht eingegangen. NEU! 3. Nachtrag stadtinterne Anhörung: Cycling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015‐ *Termin neu !!!: 26.10.2014*Hier wird um Stellungnahme zum vorläufigen Rettungskonzept gebeten. Beschlussempfehlung: Hinsichtlich des vorläufigen Rettungskonzeptes wird auf den Sachverstand der Beteiligten Rettungskräfte und deren fachliche Planungskompetenz verwiesen. Aus Sicht des Bezirksausschusses werden keine über die Dargestellten hinausgehenden Maß-nahmen als erforderlich angesehen. Eine Stellungnahme ist insoweit entbehrlich.
Hinsichtlich Kommunikationsstrategie und Einwurfgebieten, wird mangels Rückmeldung, aus den betroffenen Gebieten eine Stellungnahme als entbehrlich angesehen.“ Frau del Bondio bat alle Unterlagen zu den Cycling-Days zu sammeln und dem Bezirksausschuss im Januar zur Stellungnahme vorzulegen. Herr Kauer verwies auf die jeweils geltenden Fristen zu den einzelnen Anhörungen.
Der Empfehlung des Unterausschusses wurde einstimmig zugestimmt.