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Rats­Informations­System
München

TOP 17. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 4. November 2014, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 17. (Öffentlich)
Sanierung der Schmidbauerstraße, Aufrechterhaltung der Planungen zur Umgestaltung des Knotenpunktes Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße im Zusammenhang mit der Änderung des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960?; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 19.10.2014

Protokollnotiz

Herr Kauer führte aus, dass die Planungen zur Umgestaltung des Knotenpunktes Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße weiter im Bebauungsplan vorgesehen seien. Das Baureferat habe aber mitgeteilt, die Straße war in einem solch schlechten Zustand, dass Sanierungsmaßnahmen erforderlich wurden. Vorher wurde aber das Referat für Stadtplanung und Bauordnung angefragt ob diese Maßnahmen wirtschaftlich durchgeführt werden können. Dies wurde durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bestätigt. Der Bebauungsplan Nr. 1960 werde, aufgrund von Personalmangel, derzeit nicht weiterverfolgt. Demnächst findet ein Gespräch mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung statt. Dort werde er dieses Thema ansprechen. Herr Bucholtz erinnerte an eine geplante Verschwenkung der Unterhachinger Straße in diesem Bereich und frage nach ob dies noch aktuell sei. Herr Kress del Bondio führte aus, dass die Planungen noch so vorgesehen seien. Der Antrag hat sich, aufgrund der Ausführungen von Herrn Kauern, zunächst erledigt.