TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Kauer begrüßt die Anwesenden, gibt die vorliegenden Entschuldigungen
bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

Zu TOP 3.4.1 Gemeinsamer Antrag des Bezirksausschuss 16 und
Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten vom 18.11.2014

Zu TOP 3.4.2 Bericht über den Ortstermin am 24.11.2014
und Schreiben der Polizeiinspektion 23 vom 25.11.2014

Zu TOP 3.4.6 Antwortschreiben des Baureferats vom 04.11.2014
und Bürgerschreiben vom 27.11.2014 hierzu sowie
Bürgerschreiben zur Kuppen-Sichtweite im Begegnungsverkehr
vom 21.11.2014

TOP 3.4.22 Tempo 50/40 auf dem Mittleren Ring in Ramersdorf-Perlach;

Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 01.12.2014

Zu TOP 3.5.3 Bürgerschreiben vom 01.12.2014

TOP 5.2.1 Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015;
Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e. V. vom 26.11.2014
mit der Bitte um Stellungnahme bis Mitte Dezember

zu TOP 5.3.3.1 bis 5.3.3.4

Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

TOP 5.3.3.7 Ottobrunner Straße; Antrag auf Vorbescheid für den
Neubau einer Wohnanlage mit Eigentumswohnungen und TG;
Zuleitung vom 19.11.2014

zu TOP 5.3.3.7 Schreiben an den Oberbürgermeister und
den Münchner Stadtrat vom 21.11.2014

TOP 5.3.3.8 Hamannstr.; Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Garage und
Carport – Vorbescheid; Zuleitung vom 25.11.2014

TOP 5.3.3.9 Thomas-Dehler-Str.; Einkaufscenter „PEP“, Teilabbruch Parkhaus Nord sowie Neubau/Umbau/Erweiterung; Zuleitung vom 25.11.2014

TOP 5.5.7 Hanns-Seidel-Platz, Christbaumverkauf vom 29.11. bis 24.12.2014;
Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

TOP 5.5.8 Änderung der BA-Satzung, Zuleitungen des Direktoriums
mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.12.2014

TOP 5.5.8.1 Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros;
Zuleitung vom 27.11.2014

TOP 5.5.8.2 Anpassung des Geltungsbereichs auf Anspruch auf Sitzungsgeld für
externe Beauftragte nach § 23 a der BA-Satzung; Zuleitung vom 28.11.2014

zu TOP 6.3.2.1 Stellungnahme des Bezirksausschuss 16 vom 20.11.2014
und Schreiben des BA-Vorsitzenden vom 25.11. und 01.12.2014

Zu TOP 6.4.1 Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 13.11.2014

TOP 7.3.6 U-Bahnbetriebshof in Neuperlach Süd; Planungen für einen Ausbau der heutigen U-Bahnabstellanlage in Neuperlach Süd; Schreiben des BA-Vorsitzenden an die Stadtwerke München

TOP 7.6.1 Information des BA-Vorsitzenden aus dem Informationsgespräch des
Referats für Bildung und Sport mit den BA-Vorsitzenden am 18.11.2014 zum Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020;
- Präsentation des Treffens
- Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020;
Ergänzung vom 23.10.2014 zur Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V01640
- Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020;
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V01640
- Münchner Bildungsbericht 2013
- Das Münchner Lernhaus
- RBS-KBS Schulentwicklungsplanung Grundschulen 2030
- Auszug aus der Bauratendatei

Herr Kauer ergänzte, dass TOP 3.4.15 für diese Sitzung abgesetzt und neu im Januar aufgenommen werde. TOP 3.5.3 könne ebenfalls abgesetzt werden, da sich die Angelegenheit mit dem Hniweis der Antragstellerin erleidgt habe. Die Punkte der nicht-öffentlichen Tagesordnung können in die unterausschüsse verwiesen werden.

Der Tagesordnung wurde, mit den oben genannten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt.