TOP 2. - TOP-Protokoll

Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu:

5.5.1.1 Kirchseeoner Str./Innsbrucker Ring, Kindercircus Roberto vom 20.04.-03.05.2015; Zuleitung vom 08.01.2015 (Termin für die Stellungnahme 27.02.2015)
"Beschlussempfehlung: Es wird empfohlen, der Veranstaltung mit den üblichen Auflagen zuzustimmen. Das KVR wird gebeten, nach dem Abbau zu überprüfen, ob sämtliche Werbeplakate im Umfeld der Kirchseeoner Straße entfernt wurden Beschluss: einstimmig" Herr Smolka sprach sich gegen einen Einsatz von Wildtieren bei diesem Zirkus aus.

5.5.1.2 Im Gefilde, Skatepark, Freeski Event "Go Skiing Day 2015" der Distillery Concept & Creation GmbH am 21.02.15; Zuleitung vom 12.01.2015 – Frist 2015-02-05
"Für die Veranstaltung sollen mehrere LKW mit Schnee nach München verbracht wer-den, es ist Musik bis 22:00 Uhr vorgesehen. Im Hinblick auf die Reaktionen zur USAK-Veranstaltungen und der deutlich näheren Situierung der Anlieger sollte dies mit berücksichtigt werden. Evtl. Gehören derartige Veranstaltungen eher ins Voral-penland, denn in eine Großstadt.
Beschlussempfehlung:
Der im Unterausschuss anwesende BA-Vorsitzende wird beauftragt, gemäß § 20 der BA-Satzung dem KVR, unter Berücksichtigung der im Unterausschuss vorgetragenen Punkte mitzuteilen, dass der Bezirksausschuss 16 die Veranstaltung ablehnt.
Beschluss: mehrheitlich"

Herr Kauer führte aus, dass das Baureferat die Veranstaltung nicht genehmigen werde. Sollte die Skateanlage nicht bestimmungsgemäß gebraucht werden, falle der Garantieanspruch gegenüber den Baufirmen weg.

Der Empfehlung des Unterausschusses wurde einstimmig zugestimmt.