TOP 1. - TOP-Protokoll

Bericht aus dem UA Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales hierzu: "Frau Hartl ist als Expertin eingeladen und erklärt dem UA, dass ein Wachdienst nachts nicht nötig sei. Erfahrungen in der Vergangenheit hätten gezeigt, dass die Wachdienste nachts nicht viel zu tun haben. Zum Teil habe es auch Übergriffe von Wachdiensten gegeben. Zum Teil hätten die Wachdienste auch  beraten was zu Verwirrungen und Fehlern geführt habe. Grundsätzlich sprach sich Frau Hartl gegen einen Wachdienst aus. Sollte es in Ausnahmefällen doch als notwendig erweisen, so könne ein Wachdienst jederzeit auch kurzfristig beauftragt werden. Frau Schweizer wird einen entsprechend geänderten Antrag nachreichen."

Herr Smolka führte aus, dass nach den Informationen aus der letzten Sitzung kein Bedarf für einen Notfallknopf bestehe. Auch sei fraglich wer mit dem Knopf erreicht werden soll, die Polizei oder ein Sicherheitsdienst. Frau Schweizer berichtete, dass der Vorschlag für den Notfallknopf von einem Sozialdienst einer Anlage gekommen sei. Sollte keine Verständigung möglich sein werde Hilfe geschickt. Ist Rücksprach möglich könne direkt geholfen werden. Herr Vogel sprach sich für ein System ähnlich dem Notfallsystem in der U-Bahn aus. Frau Rashid bedauerte, dass der Antrag nicht fraktionsübergreifend gestellt wurde. Frau Schweizer und Frau Achhammer erinnerten, dass die Umformulierung des Antrags ein Auftrag aus der letzten Sitzung war. Herr Sokup berichtete, dass der Antrag Konsens im Unterausschuss war. Die Detaildiskussion sei daher nicht mehr notwendig. Der Antrag sollte abgestimmt werden.

Dem Antrag der SPD-Fraktion, Notrufanlage in den den neu entstehenden Unterkunftsanlagen, wurde mehrheitlich beschlossen.