TOP 1. - TOP-Protokoll
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Februar 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
TOP-Informationen
TOP 1. (Öffentlich)
Mieterbeiratswahl 2015, Entsendung von Mitgliedern durch die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferats vom 19.01.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
Protokollnotiz
Herr Smolka schlug Herrn Bucholtz als Vertreter der 16. Stadtbezirks im Mieterbeirat vor. Frau Schweizer schlug Frau Palminha für diese Aufgabe vor. Herr Soukup sprach sich für Herrn Bucholtz aus. Herr Damaschke fragte nach ob bei zwei Kandidaten eine geheime Wahl durchgeführt werden müsse. Herr Kauer wies darauf hin, dass eine Wahl nicht möglich sei. Es gelte der Grundsatz der offenen Abstimmung, wenn die Wahl nicht ausdrücklich vorgeschrieben werde. Daher müsse über die Kandidaten in offener Abstimmung befunden werden. Frau Schweizer bat dies vor einer Entscheidung rechtlich zu klären.
Der Tagesordnungspunkt wurde daraufhin in die Sitzung am 12.03.2015 vertagt.