TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Kauer begrüßt die Anwesenden, gibt die vorliegenden Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

zu TOP 3.2.1 Notrufanlage in den den neu entstehenden Unterkunftsanlagen;neuer Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2015

zu TOP 3.4.4 Modernisierungskonzept für den Fußgängerbereich
Therese-Giehse-Allee / Fritz-Kortner-Bogen;
Antrag aus dem UA Mobilität und Umwelt
TOP 5.3.1 Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
TOP 5.3.1.10 Frankenwaldstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage;
Zuleitung vom 03.02.2015
TOP 5.3.1.11 Putzbrunner Straße, Neubau eines Mehrfamilien-
und eines Doppelhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 03.02.2015
TOP 5.3.1.12 Im Gefilde, Errichtung eines Gebäudes zur vorübergehenden Unterbringung
von Flüchtlingen und Wohnungslosen, befristet bis 31.12.2030;
Zuleitung vom 03.02.2015
TOP 5.3.1.13 Hochäckerstraße, Neubau von 9 Wohnhäusern (93 WE) mit
gemeinsamer Tiefgarage (WA 5.3 West+Ost); Zuleitung vom 03.02.2015
TOP 5.3.1.14 Bettinastraße, Neubau eines Wohnhauses (5WE)
mit 2 Duplex-Garagen und 1 Stellplatz Tektur; Zuleitung vom 11.12.2014
TOP 5.3.1.15 Hohenaschauer Straße
Neubau eines Wohngebäudes mit Garage – Vorbescheid;
Zuleitung vom 11.12.2014
zu TOP 5.5.2.2 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzungzu
zu TOP 5.5.3.1 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
zu TOP 5.5.4 Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 03.02.2015
TOP 5.5.6 Abbrennen eines Feuerwerks Kl.II in der Feichtstr. 10, Biergarten Michaeligarten , Anhörungsverfahren für Pyrotechnik am 20.02.2015,
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 05.02.2015 (Termin 13.02.2015)
TOP 6.3.4 Weiterverfolgung des Bebauungsplans 1638 und einstweilige Unterbindung weiterer Baurechtsschaffung nach § 34 BauGB im Planungsgebiet ohne Berücksichtigung notwendiger Infrastrukturen; Schreiben des BA 16 vom 21.11.2014 an den Oberbürgermeister und die Stadtrat vertretenen Parteien; Antwort des Oberbürgermeisters vom 28.01.2015

Herr Kauer beantragte TOP 3.4.14 der Nachtrags-Tagesordnung bei TOP 3.4. zu behandeln. Herr Soukup beantragt TOP 3.4.3 und TOP 3.4.6 zusammen zu behandeln
Der Tagesordnung wurde, mit den beantragten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt.