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Rats­Informations­System
München

TOP 1. - Entscheidung

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. April 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)
Änderung der Satzung bzw. Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse; Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen) 4.5.1.1 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken, Antrag-Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12 – Schwabing - Freimann vom 16.12.2014; Zuleitung vom 12.03.2015 4.5.1.2 Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in BA-Sitzungen, Änderung der BA-Geschäftsordnung; Zuleitung vom 12.03.2015 4.5.1.3 Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Antrag Nr. 14 – 20 / B 00392 des BA 2 – Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt vom 30.09.2014, Zuleitung vom 12.03.2015 4.5.1.4 Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen, Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen, Antrag Nr. 08-14 / B 5869 des BA 6 Sendling-Westpark vom 10.04.2014; Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs), Antrag Nr. 14-20 / B 361 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 16.09.2014; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung vom 05.03.2015

Entscheidungs-Informationen

Entscheidung:
gem. den Empfehlungen des UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen