TOP 3. - Veröffentlichung
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. April 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
TOP-Informationen
TOP 3. (Nichtöffentlich)
Überlassung eines Grundstücks an das Referat für Bildung und Sport
A) Die LHM wird aufgefordert, das Anwesen Armanspergstraße 3 nicht zu
veräußern
B) Die LHM wird aufgefordert, auf dem Grundstück einen Kindergarten/eine
Kinderkrippe zu errichten, bzw. das Objekt an einen Träger zu vermieten/
verpachten
Antrag Nr. 08.14 / B 05533 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching
vom 21.01.2014
Bekanntgabe nach Art. 52 Abs. 3 GO
Die Ziffern 2 und 3 des Beschlusses des Sozialausschusses in nichtöffentlicher Sitzung vom 24.05.2012 werden aufgehoben.
Das Sozialreferat wird beauftragt, mit dem Referat für Bildung und Sport für die rechtsfähige Waisenhaus-Stiftung München und die nichtrechtsfähige Karolina Bernstetter-Stiftung eine Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung abzuschließen.
Die Buchst. A) und B) des Antrags Nr. 08-14 / B 05533 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 21.01.2014 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Im Übrigen unterliegt der Beschluss auf Dauer der Geheimhaltung.