TOP 1. - TOP-Protokoll
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. April 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
TOP-Informationen
TOP 1. (Öffentlich)
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 31.10.2014
(TOP 3.5.1 vom 12.03.2015)
Protokollnotiz
Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen hierzu: "Beraten wird anhand einer seitens des Antragstellers vorbereiteten und vorab versandten Anlage zum Ursprungsantrag.
Beschlussempfehlung: Der Unterausschuss empfiehlt einstimmig die Weiterleitung des ursprünglichen An-
trags und seiner Begründung, wobei die ursprüngliche Anlage zum Antrag durch die diesem Bericht beigefügte, in der Unterausschusssitzung diskutierte und bearbeitete Anlage getauscht wird."
Dem Antrag der SPD-Fraktion wurde daraufhin einstimmig zugestimmt.