TOP 1. - TOP-Protokoll

Die einzelnen Unterausschüsse gaben hierzu folgende Empfehlungen ab:

Unterausschuss Budget, Kultur und Sport

„Folgend Projekte / Maßnahmen betreffen den Unterausschuss Budget, Kultur und Sport:

1. Bürgerzentrum am Hanns-Seidel-Platz

2. Generalinstandsetzung der Sporthallen im Schulzentrum an der Quiddestraße 4

3. Neubau einer 3-fach-Sporthalle beim SV Neuperlach

4. Neubau einer Schießsportanlage für den Polizei-Sportschützenverein

5. Ausbau der Bezirkssportanlage an der Rudolf-Zorn-Straße

6. Modernisierung der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee 17

Beschlussempfehlung: D er Unterausschuss empfiehlt einstimmig die Maßnahmen, die im MIP I aufgeführt sind zur Kenntnis zu nehmen.“

Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

„http://www.ris-­‐muenchen.de/RII/RII/DOK/SITZUNGSVORLAGE/3535556.pdf Kenntnisnahme einstimmig“

Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

„Der UA empfiehlt dem BA folgende Stellungnahme abzugeben: Der insoweit vorgesehene Ansatz der Mittel für den Ausbau des Hanns-Seidel-Platzes verwundert und vermittelt den Eindruck, als ob die weitere Entwicklung dieses Stadtteilzentrums wiederum „auf die lange Bank“ geschoben werden soll. Hier ist Erklärungsbedarf gegeben. Der Ansatz der Mittel für den PSV ist ebenfalls erklärungsbedürftig, denn das Projekt Schießanlage an der Kagerstraße dürfte sich zwischenzeitlich erledigt haben. Abstimmung: Einstimmig“

Unterausschuss Mobilität und Umwelt

„Für Grünflächen im Bezirk sind folgende Investitionen betroffen:

1. Ostpark: Großinstandsetzung zentraler Spielplatz und Errichtung einer wetterfesten Toilette

2. Ostparksee: Entschlammung und Sanierung der Grundleitungen mit Versickerung

Für Gemeindestraßen im Bezirk sind folgende Investitionen betroffen:

1. Erstmalige Herstellung Anton-Braith-, Langko-, Stademann-, Theodor-Alt-Str., Mathias-Schmid-Weg

2. Bad-Schachner-(nördl.), Echardinger (östl.), Gögginger-, Vinzenz-von-Paul- (südl.) und Krumbaldstr.

3. Fuß- und Radweg Unterführung Innsbruckerring, Soz. Stadt (Anteil BR)

4. Carl-Wery-Str. (beidseitig)

5. Hochäcker Str. (nördlich) u.a. BauR

Für Bundes- u. Staatsstr. im Bezirk sind folgende Investitionen betroffen:

1. Chiemgaustraße zw. Schwansee und Aschauer Straße (DB-Ãœberführung – Anteil BR)

Beschlussempfehlung: Der Unterausschuss empfiehlt die Maßnahmen im MIP zur Kenntnis zu nehmen. Beschluss: einstimmig“

Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Den Unterausschuss Allgemeines, öffentlich Ordnung und Grundsatzfragen betreffende Angelegenheiten sind nicht enthalten.

Beschlussempfehlung:

Da den Unterausschuss Allgemeines, öffentlich Ordnung und Grundsatzfragen direkt betreffende Angelegenheiten nicht enthalten sind, verweist er einstimmig auf die Stellungnahmen der zuständigen Fachunterausschüsse. Gleichwohl ist mit Bedauern festzuhalten, dass für das Kulturzentrum am Hanns-Seidel-Platz, dessen Baubeginn in früheren Amtsperioden für Anfang/Mitte dieses Jahrzehnts in Aussicht gestellt worden war, noch nicht einmal für 2020 ff. Mittel eingestellt worden sind."

Den Empfehlungen der Unterausschüsse wurde einstimmig zugestimmt.