TOP 5. - TOP-Protokoll
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Protokollnotiz
Frau Wolf-Tinapp berichtete aus dem UA Mobilität und Umwelt hierzu: "Die Kurzparkplätze wurden im Januar 2014 beantragt (08-14 / B 05613) und jetzt eingerichtet. Eine Freigabe nur für Ferien ist nicht möglich. Außerdem handelt es sich nicht nur um eine Schule, sondern die Kurzparkplätze wurden für einen Kindergarten und -krippe eingerichtet. Zu Bring- / Abholzeiten gibt es gerade bei Regen an allen Schulen, Kindergärten und Krippen Hektik durch problematisches Parkverhalten der Eltern. Von der Bürgerin wurde beklagt, dass zu wenige Dauerparkplätze bestehen und durch den freien Wendehammer hier oft der Platz zum Wenden genutzt wird.
Beschlussempfehlung: Der Unterausschuss empfiehlt den Antrag abzulehnen, da die derzeitige Regelung
auf einen früheren Antrag des BA 16 zurückzuführen ist und sich an den Einschätzungen nichts geändert hat.
Beschluss: einstimmig" Der Empfehlung des Unterausschusses wurde einstimmig zugestimmt.