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Rats­Informations­System
München

TOP 1. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 20. Mai 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 1. (Öffentlich)
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Sachstandsbericht und Konzeption Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02934 Beschlussentwurf für die Sitzungdes Bildungsausschusses des Stadtrates am 08.07.2015 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 17.04.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (Termin 22.05.2015)

Protokollnotiz

Frau Landes berichtete aus dem UA Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales hierzu: "Hr. Jockisch berichtet, dass er in der letzten BA-Vollversammlung bereits über den sehr
umfangreichen Inklusionsbericht der Stadt referiert hat. Er bemüht sich, diesen im Einzlfall
soweit als möglich umzusetzen. Dazu benötigt er aber die Unterstützung bzw.
Zusammenarbeit mit dem UA BGIS und mit dem BA 16. Frau Hirler gibt zu bedenken, dass für ihre und auch andere Schulen zunächst die baulichen
Hemmnisse abgebaut werden sollten. Für die Inklusionsarbeit steht der GS derzeit eine
Förderschullehrkraft mit 13 Wochenstunden zur Verfügung. Die Schule stellt aus eigener
Kraft weitere 10 Wochenstunden mittels einer Lehrkraft für Inklusionsarbeit zur Verfügung;
insgesamt also 23 Wochenstunden. Derzeit gibt es an jeder Schule eine sozialpäda-
gogische Förderlehrkraft. Das Schulprofil (hier z.B. Förderschule) verleiht das
Kultusministerium; deshalb auch zusätzliche Zuteilung einer LSP-Lehrkraft durch die
Regierung von Oberbayern (13 Std. pro Woche; s.o.).
Frau Schmidtchen schlägt vor, in den UA oder in den BA eine Fachkraft für Inklusion
einzuladen.
Herr Hensel fordert grundsätzlich mehr Geld für Inklusionsarbeit an Schulen.
Beschluss: Der UA empfiehlt die Kenntnisnahme mit folgender Anmerkung: Die
Mitglieder des UA sehen sich überfordert, angesichts der Kürze der Zeit, eine
qualifizierte Stellungnahme abzugeben. Die umfangreiche Vorlage wurde den
Mitgliedern des UA am 21. 4. zugeleitet. Im übrigen handelt es sich um ein
offensichtlich bereits beschlossenes Konzept – eine Anhörungsmöglichkeit
erscheint insofern gar nicht gegeben. (einstimmig)
Der UA hat unabhängig davon beschlossen, zur nächsten Sitzung einen
Sachverständigen zum Thema Inklusion einzuladen, um Handlungsbedarf und
Auswirkungen für die Arbeit vor Ort beurteilen zu können."

Herr Jockisch ergänzte, dass die geplanten Maßnahmen häufig an der Finanzierung scheiterten. Herr Smolka führte aus, dass in der Vorlage die Maßnahmen für sehbehinderte Menschen fehlen würden. Alternative Maßnahmen zu den taktilen Einrichtungen, wie etwa Handläufe, werden nicht erwähnt.

Der vorgeschlagenen Stellungnahme, mit den Ergänzungen von Herrn Jockisch und Herrn Smolka, wurde einstimmig zugestimmt.