TOP 2. - TOP-Protokoll
Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 20. Mai 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
TOP-Informationen
TOP 2. (Öffentlich)
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO;
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.2.1 Straßenfest in der Umkehrschleife der St.-Ingbert-Str. 28-32 am 11.07.2015 (Ersatztermin 18.07.2015) der Gemeinnützigen Vereinigung Eigene Scholle e. V., Zuleitung vom 21.04.2015 (Termin für die Stellungnahme: 29.06.2015)
TOP 4.5.2.2 Interkulturelles Fest Kasrik e.V. vom 23. bis 25.05.2015 auf dem
Hanns-Seidel-Platz, Zuleitung des Kommunalreferats vom 18.05.2015
mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.05.2015 - Nachtrag
TOP 4.5.2.3 Hanns-Seidel-Platz, Integrationsfest, Kirmes, Bazar des IBM e. V. vom
04. bis 07.06.2015, Zuleitung des Kommunalreferats vom 19.05.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.05.2015 - Nachtrag
Protokollnotiz
Herr Ruf berichtete aus dem UA Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen zu den einzelenen Veranstaltungen:
TOP 4.5.2.1 "Beschlussempfehlung: Da die Veranstaltung in den vergangenen Jahren ohne Probleme abgelaufen ist, empfiehlt der Unterausschuss einstimmig, der Veranstaltung zuzustimmen."
Für TOP 4.5.2.2 und TOP 4.5.2.3 empfahl Herr Ruf die Zustimmung.
Der Empfehlung des Unterausschusses bzw. von Herrn Ruf wurde einstimmig zugestimmt.