TOP 1. - TOP-Protokoll

Herr Kauer begrüßt die Anwesenden, gibt die vorliegenden Entschuldigungen bekanntund stellt die

Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Für die Tagesordnung lagen folgende Ergänzungen vor:

TOP 3.2.2 1.) Grundschule am Pfanzeltplatz: Aufstockung der Sporthalle prüfen
2.) Grundschule an der Gänselieslstraße: Stand der Sanierungsmaßnahmen?
3.) Finanzierung von Küchenpersonal für Mittagessen im Ganztag
Anträge der AG Schule des UA Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
im BA 16 vom 12.05.2015

 

 

TOP 3.3.2 Raum schaffen für Infrastruktur an der Bad-Schachener-Straße
Antrag der BA-Mitglieder Herr Bucholtz, Herrn Kauer
und Herr Wimmer vom 16.05.2015

 

 

TOP 4.2.3 Schulbauoffensive 2013/2030, Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau, Fortführung des Pavillonsprogramms für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen;
Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss,
dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss
und dem Umweltausschuss des Stadtrates vom 08.07.2015
Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 15.05.2015
mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.06.2015

 

 

TOP 4.3.4 Verkauf städtischer Immobilien
Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der BA-Satzung;
Zuleitungen des Kommunalreferates mit der Bitte um Stellungnahme

 

TOP 4.3.4.1 Ottobrunner Straße, Gemarkung Perlach, Zuleitung vom 05.05.2014
(Termin für die Stellungnahme 6 Wochen)

 

TOP 4.3.4.2 Carl-Wery-Straße, Gemarkung Perlach, Zuleitung vom 19.05.2014
(Termin für die Stellungnahme 21.05.2015)

 

 

zu TOP 4.4.1 Änderung der Beschlussvorlage, keine Anhörung der Bezirksausschüsse
Information des Direktoriums vom 19.05.2015

 

 

TOP 4.4.4 Varianten der Gestaltung des Kaiserslautener Platzes,
Ortstermin mit dem Baureferat am 19.05.2015

 

 

TOP 4.4.5 Ampel am Knoten Karl-Marx-Ring/Ständlerstraße, Abbau der nördlichen Fußgängerüberquerung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.05.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

 

 

TOP 4.5.1.5 Sonnwendfeier des Perlacher Feuerwehrvereins am 13.06.2015,
Bayerwaldstr. 35, Zuleitung vom 13.05.2015,
(Termin für die Stellungnahme 01.06.2015)

 

 

TOP 4.5.2.2 Interkulturelles Fest Kasrik e.V. vom 04. bis 07.06.2015 auf dem
Hanns-Seidel-Platz, Zuleitung des Kommunalreferats vom 18.05.2015
mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.05.2015

 

 

TOP 4.5.2.3 Hanns-Seidel-Platz, Integrationsfest, Kirmes, Bazar des IBM e. V.
vom 04. bis 07.06.2015, Zuleitung des Kommunalreferats vom 19.05.2015
mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.05.2015

Herr Kauer ergänzte, dass TOP 4.4.1 der aktuellen Tagesordnung abgesetzt werde. Das Direktorium habe hierzu folgendes mitgeteilt: "Durch den ersten ALB-Befallsfund im Münchner Stadtgebiet (im Riemer Park) und ein darauf hin mit dem StMELF geführtes Gespräch wird nun bereits in die morgige Vollversammlung des Stadtrates (20.05.2015) eine geänderte Beschlussversion eingebracht. Aufgrund der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit konnten die Bezirksausschüsse 15 und 16 zu dieser geänderten Version nicht mehr angehört werden. Die mit E-Mail vom 15.04.2015 zugeleitete Beschlussvorlage muss folglich in den BA-Gremien nicht mehr behandelt werden."

Frau Landes wies darauf hin, dass unter TOP 3.2.2 4 statt der angegebenen 3 Antragspunkte enthalten seien.

Der Tagesordnung wurde, mit den beantragten Ergänzungen und Änderungen, einstimmig zugestimmt.