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München

TOP 13. - TOP-Protokoll

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. Juni 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium

TOP-Informationen

TOP 13. (Öffentlich)
Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichts- brunnen, Antrag der FDP im BA 16 vom 10.06.2015

Protokollnotiz

Herr Kauer berichtete, das Baureferat habe mitgeteilt, dass sich die Aufstellung der Mülleimer verzögere. Statt Piktogrammen sei eine Samstagsleerung sinnvoller. Frau Schmidtchen berichtete, dass die Vorrichtungen für die Abfallbehälter angebracht wurden. Lediglich die Eimer fehlten noch. Frau Wolf-Tinapp korrigierte, die Eimer seien mittlerweile angebracht. Ein Antrag zur Geschäftsordnung von Frau Schweizer, auf Verweisung des TOPs in den UA Mobilität und Umwelt wurde mehrheitlich (18:19 Stimmen) abgelehnt. Herr Soukup berichtete, dass die Mülleimer am Pfanzeltplatz am Samstag überfüllt waren. Mehr Eimer seien daher hilfreich. Die Situation sollte zunächste beobachtet und ggf. eine Samstagsleerung beantragt werden. Herr Hensel führte aus, dass Herr Döll als Antragsteller nicht anwesend sei. Daer Antrag sollte vertagt werden, bis Herr Döll sich zu diesem Antrag äußern könne. Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.